An die Züricher Freunde (fortschrittlicher Gewerkschaftsflügel!
Ich habe Eure Bemühungen nicht vergessen, in diesen ihr die Gewerkschaften auf ihre ursprünglichen Aufgaben fixieren wollt, für diese sie auf Kosten der Beschäftigten, von ihre Arbeit freigestellt sind und nun als Berufsfunktionär ihr Dasein verbringen.
Sie haben nicht die Anliegen der reichen Bürger, seinen Manager und Aktionäre zu unterstützen. Die Gewerkschaften müssten endlich davon Abstand nehmen, die Politik zu tolerieren, die die Liberalisierung in der Grundversorgung vorantreibt.
Außerdem sind die Arbeitgeber reich genug, sich eine eigene Anwaltschaft zu leisten, wobei sie ohnehin das Parlament, die sogenannte Volksvertretung hinter sich hat, die ja bekanntlich den Kapitalismus reglementiert in dem wir existieren. Dies ist ja der Grund weshalb es die Gewerkschaften gibt.
Die Beschäftigten brauchen die Organisationen der Gewerkschaften, die derzeit, leider, in ihrer Zuordnung, nicht von den Beschäftigten kontrolliert und organisiert sind. Aber das führt dazu, dass die Funktionäre in ihrer eigenen scheinbaren Welt, abgehoben von den Nöten und Problemen der Beschäftigten, bloß im Dasein eines abstrakten Stellvertreters agieren, weil sie die Interessen vertreten, von denen sie nicht betroffen sind.
Wie versprochen habe ich mich über das neue Jahr mit der Privatisierung, im Zusammenhang mit den Elektrizitätswerken der Gemeinde Zürich, auseinander gesetzt.
Das Ergebnis:
Liebe Leser/Innen und Beschäftigte der Züricher Elektrizitätswerke.
Die „Wiener Elektrizitätswerke“ als kommunalen Betrieb gibt es nicht mehr. Sie sind in privatrechtliche Gesellschaften zerschlagen worden.
Ihr, als Beschäftigte der Züricher Elektrizitätswerke, habt diese Etappe noch vor euch. Die verantwortlichen Politiker treiben in Zürich das gleiche Spiel, wie seinerzeit die Wiener Gemeinderäte, sie versichern euch, dass sich durch die Markliberalisierung nichts zu euren Nachteil verändern wird.
Der Wiener Gemeinderat ging da noch weiter. Er stritt stets sein Vorhaben ab, sprach immer nur von Umstrukturierungen, während er hinterrücks die kommunalen Betriebe in privatrechtlichen Gesellschaften umwandelte. Z.B. bei Wahlveranstaltungen und Diskussionsrunden, behaupten die Politiker nach wie vor, dass die Wiener kommunalen Betriebe nicht privatisiert sind, obwohl sie nicht mehr als kommunale Betriebe existieren. So versuchen sie mit Lügen und Tricks die Privatisierungen an der Bevölkerung vorbei zu schwindeln.
Auch ihre Versprechungen, „es wird sich nichts zum Nachteil der Beschäftigten ändern“, waren Lügen. Die Pensionen, Überstunden, Ausgleichszahlungen, Kündigungsschutz und überhaupt die Sozialleistungen haben sich vor allem für die nachkommenden Beschäftigten verschlechtert.
Was auf der Seite der Beschäftigten eingespart wird, schlägt sich nun auf die privaten Konten der Manager und Eigentümer nieder.
Aber bevor wir weiter über die Züricher Elektrizitätswerke sprechen, sollten wir uns kurz, zwecks der Orientierung, mit der Geisteshaltung beschäftigen, die der Liberalisierung zugrunde liegt.
Dazu bitte ich um Verständnis, wenn ich die Schreibweise verändere, was die Bezeichnung des Kapitalisten betrifft. Denn damit die vorliegende Arbeit nicht als unsachlich und tendenziös verschrien wird, wird die Anrede „Kapitalist“, durch die harmlos klingende Anrede „reicher Bürger“ ersetzt. Die Bezeichnung „reicher Bürger“, denunziert nicht jene Person, die in ihrer gesellschaftlichen Funktion, das personifizierte Kapital ist.
1. Abschnitt
Die Philosophien des reichen Bürgertums leiten sich aus den ökonomischen Widersprüchen und ihren konservativen Rechtsverständnissen der vergangenen Jahrhunderten ab, aus diesen sich ihre gesellschaftlichen Werte zusammenstellen, in diesem das Privateigentum, den Mensch von der Gemeinschaft isoliert. Dieser Zustand Widerspricht den Mensch als Gemeinschaftswesen. So teilt sie, in ihrer Weltanschauung, die Gesellschaft in eine Geistige und in eine materielle Welt. In der Praxis aber, herrscht in der einen Welt ihre Ideologie und in der anderen ihr Geld.
Durch ihre Werte, mit diesem das reiche Bürgertum mit seinem Kapital die Welt regiert, leben die Menschen gegeneinander als asoziale Wesen. Sie existieren in Konkurrenz zueinander, in der jeder gegen jeden um sein Einzeldasein kämpft. Wobei diese Konflikte, durch die gesellschaftliche Teilung der Arbeit, ständig von neuem reproduziert werden. Sie zwingt den Mensch zu einem isolierten Dasein, indem er von der Gemeinschaft abgesondert, nur in der Form als eine einzelne Wirtschaftszelle existieren kann. Sie ist sein privater Konsumationsraum, seine beschränkte Welt, die ihm zu einem asozialen Wesen verstümmelt.
2. Abschnitt
Hier kommen wir zu dem Teil, wie sich das reiche Bürgertum die Liberalisierung vorstellt. Die Liberalisierung ist die Umsetzung der Ideologie des reichen Bürgertums, denn sie „befreit“ die Produkte aus den Händen der Gemeinschaft und verwandelt sie in Handelswaren.
Was das reiche Bürgertum unter Freiheit versteht, ist die Enteignung der Gemeinden von ihrer Grundversorgung, wie Wasser, Strom, Gas, Spitäler, Kommunikation usw. Also die Privatisierung aller Einrichtungen die dem Gemeinwohl dienen.
Wir sprechen hier von Waren und Dienstleistungen die vor dem Handel geschützt sind. Aber wie kommt der Schutz von Waren zustande?
Dazu schauen wir uns den Unterschied zwischen kommunalen und privaten Eigentum etwas genauer an.
1.) Beim kommunalen Eigentum gibt es keine Vermarktung von Waren.
2.) Beim Privateigentum ist gerade die Vermarktung, die Voraussetzung zur Bildung von Reichtum.
Im 1. Fall kann sich das Kapital nicht vermehren, weil es keine Vermarktung gibt, da Dienstleistungen und Waren ohne den Handel, also direkt den Konsumenten zugänglich sind. Man kann sagen, wenn Dienstleistungen und Waren nicht der Vermehrung des Kapitals dienen, dann sind sie von Handel befreit.
Im 2. Fall, bei der Vermarktung der Ware, werden Dienstleistungen und Waren zuerst dem Markt zugeführt. Erst im Handel, durch den Kauf der Ware, wird die Vermehrung des Kapitals realisiert. Der Preis der Ware wird um den Anteil des Profits erhöht. Wissenschaftlich ausgesprochen: Die Akkumulation (Vermehrung) des Kapitals hängt von der Vermarktung der Waren ab.
Die Vermarktung der Grundversorgung dient dem Zweck der Kapitalvermehrung. Denn die Herstellung von Dienstleistungen und Produkten enthalten mehr Arbeit, als der reiche Bürger zahlt. In der Ökonomie spricht man von Mehrwert. Der Mehrwert ergibt sich aus der gesellschaftlichen Arbeitsleistung von unbezahlter Arbeit, gerade darin besteht die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft.
Der Mehrwert bzw. der Profit, ist der Anteil um den sich das Investierte Kapital des reichen Bürgertums vermehrt. Diese in der Ware enthaltene Arbeit, die dem reichen Bürger nichts kostet, wird, wie wir gesehen haben, erst durch den Warenverkauf am Markt realisiert.
Wobei der reiche Bürger, auch in einer anderen Gestalt auftreten kann, wie es derzeit bei den Elektrizitätswerken von Zürich der Fall ist, nämlich in der Gestalt des Gemeinderats.
Die Vermarktung der Grundversorgung, ist eine gewaltige Maschinerie der ständigen Vermehrung des Kapitals, die auf Kosten des Gemeinwohls, den reichen Bürger, reicher und reicher macht.
3. Abschnitt
In diesem Abschnitt folgen wir den Weg, wie sich schrittweise die Vermarktung der Grundversorgung durchgesetzt hat.
Wie wir gesehen haben, verhindert das kommunale Eigentum nicht nur die Vermarktung der Grundversorgung, sondern sie verhindert die Vermehrung des Kapitals des reichen Bürgertums.
Die Rechtsauslegung des reichen Bürgertums, beklagte schon vor dem 2. Weltkrieg die Kommunalisierung der Grundversorgung. Weil die gemeindeeigene Grundversorgung, den Vermehrungsprozess des Kapitals verhindert.
Der Zustand, indem die Grundversorgung der Vermarktung entzogen ist, beraubt den reichen Bürger, die Möglichkeit sein Kapital im Bereich der Grundversorgung zu vermehren. Daher forderte das reiche Bürgertum, die Entfesselung seines Kapitals von den Einschränkungen, die die Gemeinden zum Schutz des Gemeinwohls beschlossen haben.
Aber erst am Ende des 2. Weltkriegs hat sich das reiche Bürgertum Europas erfolgreich zusammengeschlossen. Auf ihrer Wunschliste stand allen voran, das Vorantreiben der Marktliberalisierung. Sie beauftragten ihre Regierungen, eine europäische Union zu schaffen, deren Aufgabe darin besteht, Dienstleistungen und Waren aus dem kommunalen Eigentum, in freie Handelswaren zu verwandeln. Daraus entstand das Wort Marktliberalisierung.
Dazu verlangte das reiche Bürgertum, die Gründung einer überregionalen Körperschaft, welche überhaupt alle ihre Wirtschaftsinteressen europaweit überwacht. Auf diesen Vorgaben gründeten die Politiker die europäische Wirtschaftsunion (EWG).
Aus dem Wort „Wirtschaftsunion“ strichen sie das Wort Wirtschaft heraus, um den gemeinen Volk keine Denkvorlage zu geben, bzw. den Verdacht zu unterbinden, dass es bloß um die Interessen der Privateigentümer der gesellschaftlichen Produktionsmittel geht, also um die Interessen jener Klasse, die die Wirtschaft betreibt.
Das Ergebnis ihrer Jahrzehnten langen Bemühungen, ist die EU (Europäische Union) mit ihrer bürokratischen Körperschaft in Brüssel, die die Interessen des reichen Bürgertums in den „EU Richtlinien“ zusammengefast hat.
Die EU Richtlinien drücken die verknöcherte Ideologie des reichen Bürgertums aus; sie ist die Bibel des bürokratischen Klerus des Kapitals und zugleich das Gesetz, dem sich die Völker Europas beugen müssen. Die Einhaltung der EU Richtlinien, ist eine Vertragsbedingung an diesen sich die Mitgliedsstaaten halten müssen. Sie dienen den nationalen Volksvertretungen als Hilfestellung, nach diesen sie die Privatinteressen des reichen Bürgertums, in ihren jeweiligen Land, in Gesetze zu verwandeln haben.
Nachdem die EU Richtlinien zu Gesetzen erstarrten, galten mit einem Schlag die kommunalen Betriebe, im juristischen Sinn, als illegal. Praktisch stellte die EU Bürokratie, die privaten Interessen eines egoistischen Wesens, das außerhalb der Gemeinschaft als eine private Wirtschaftszelle existiert, über die Interessen der Gemeinschaft. Die Gesetze verwandelten die kommunalen und staatlichen Betriebe, in diesen Dienstleistungen und Waren von Handel befreit sind, zu rechtswidrige Wirtschaftseinrichtungen.
Die offizielle Darstellung der EU über Demokratie, Liberalität und Toleranz widersprechen der Wirklichkeit. Das zeigt sich täglich in den Städten und Gemeinden. Sie sind durch die Enteignung ihrer Grundversorgung, ihrer demokratischen Rechte enthoben. Das heißt, die Privatisierung hat alle demokratischen Regeln der Gemeinde im Bezug der direkten Grundversorgung aufgehoben, indem sie das reiche Bürgertum zum Privateigentümer ihrer gesellschaftlichen Produktionsmittel gemacht hat. Aber damit wurden auch alle Einschränkungen aufgehoben, die das Gemeinwohl vor der Profitgier des reichen Bürgertums geschützt haben.
4. Abschnitt
Die Züricher Elektrizitätswerke folgen nun den Weg den die deutschen und österreichischen Politiker bereits abgeschlossen haben.
Die Schweiz teilt die gleichen Werte mit den EU Mitgliedsstaaten. Das führt dazu, dass die Schweiz, obwohl es kein Mitgliedstaat der EU ist, alle deren Richtlinien umsetzt. Entsprechend dieser Werte hat die Schweiz, bis auf wenige Ausnahmen, die Bevölkerung von ihren kommunalen Betrieben enteignet, oder sie arbeiten daran, wie es zum Beispiel bei den Züricher Elektrizitätswerken geschieht.
Der Privatisierungsprozess der Züricher Elektrizitätswerke zieht sich seit längerer Zeit vor sich hin. Wie es die Entwicklung des schweizerischen Stromversorgungsgesetzes zeigt, haben die gewählten Parlamentarier, schon in der Vergangenheit die Weichen für die Marktliberalisierung gestellt.
Nach der Schaffung aller rechtlichen und juristischen Grundlagen, die der Züricher Gemeinderat aus dem Stromversorgungsgesetz ableitet, tritt nun die Privatisierung der Züricher Elektrizitätswerke in die Schlussphase, wo es um ihre Zerschlagung geht.
Die EU nennt diesen Vorgang verschleiert und zugleich elegant eine „Entbündelung der Infrastrukturen“ und bietet dazu Rechtshilfe an. Das betrifft vor allem die Trennung des Stromverteilernetzes von der Energie- bzw. von der Stromproduktion. Demnach werden ihre Abteilungen wie das Stromnetz, die Stromproduktion und die Unterabteilungen wie Vertrieb, Bau und Planung vorerst in Geschäftsfelder zerlegt.
Am Ende lösen sich die Geschäftsbereiche in privatrechtliche GmbH oder Aktien- und ihre Tochtergesellschaften auf.
Wie uns der Verlauf der Privatisierungen ehemaliger kommunaler Betriebe gezeigt hat, bedeutet das Ende eines Privatisierungsprozesses stets die Zerschlagung der Betriebe. Es ist egal um welchen Bereich es sich bei der Privatisierung handelt, ob Gesundheitswesen, Wasserversorgung, Post, Kommunikation, öffentlicher Verkehr, Energie, usw., das Ergebnis der Zerschlagung ist immer dasselbe: nämlich die Umwandlung der Abteilungen in undemokratische, privatrechtliche Handelsgesellschaften.
Eine Eigenschaft des Warenhandels müssen wir besonders hervorheben. Nämlich der Handel reduziert sich nicht nur auf die Nachfrage der Grundversorgung, sondern er Verwandelt selbst die Versorgungsindustrie zu bloßen Gegenständen des Warenhandels. Damit entgleitet der Warenhandel jeder Kontrolle, wie zum Beispiel, die einer regionalgewählten Volksvertretung. Ein klassisches Beispiel für die Diktatur des Kapitals, ist der Konzernriese „Liberty Global“.
5. Abschnitt
Zum Schluss schauen wir uns an, wie es um die gesellschaftliche Solidarität bestellt ist, wenn es um die Enteignung von Gemeinden, zu Gunsten des reichen Bürgertums geht.
Die Solidarität setzt die Kommunikation zwischen den Menschen voraus, also den Transport von Informationen und Erfahrungen bzw. des Bewusstmachens von Zuständen. Aber ohne Kommunikationsmittel, kann es kaum Solidarität geben. Denn um eine breite Solidarität für eine Sache auf die Beine zu stellen, muss man jene erreichen können, die außerhalb dieser Ereignisse stehen.
Es ist schon schwierig genug, gesellschaftliche Vorgänge sichtbar zu machen, die mühevoll von Stellvertretern und Juristen vor der Allgemeinheit verborgen werden. Aber noch viel schwieriger ist es, ohne gesellschaftliche Kommunikationsmittel, Menschen zu erreichen.
Wenn wir von den gesellschaftlichen Kommunikationsmitteln sprechen, dann sprechen wir zugleich auch von der Macht der Medienindustrie und ihren Privateigentümer. Zudem spielt sie bei allen gesellschaftlichen Ereignissen eine nicht zu unterschätzende Rolle.
Den Unterhaltungsbereich den die Medien bedienen, ist sehr umfangreich. Neben Sport, Film, Kultur, Wissenschaft, Tierwelt usw. zählen auch die Nachrichten zur Unterhaltung. Welcher Sender gerade welche Sparte bedient und ob es sich um einen privaten oder staatlichen Sender handelt, ist belanglos. Aber in welchem Ausmaß die Medienindustrie die Massen erreicht, ist nicht belanglos; sie sind nahezu in allen Wohn- oder Schlafzimmern präsent. Wer über die gesellschaftlichen Kommunikationsmittel bestimmt, der bestimmt was Tagesgespräch ist, oder wer die „Guten“ und wer die „Bösen“ sind. Wenn also es um gesellschaftliche Solidarität gehen soll, bei gesellschaftlichen Konflikten, ist es immer eine Frage, auf welcher Seite die gesellschaftlichen Kommunikationsmitteln, also die gewaltige Macht der Medienindustrie steht. Denn derzeit sind die Medien der gesellschaftliche Faktor, ob Solidarität gefördert oder unterdrückt wird.
Die Medien vermitteln nicht nur Werbung, Information und Unterhaltung, sondern sie vermitteln zugleich auch die herrschende Ideologie. Neben den öffentlichen Bildungsstätten, zählt die Medienindustrie ebenso wie die Schulen und Universitäten zu den ideologischen Einrichtungen, die die Meinungen der Massen bilden. Die Medien dienen der täglichen Unterhaltung und der Verbreitung der Werte des reichen Bürgertums, deren Klasse sie selbst angehören. Auch wenn man es nicht wahrhaben will, unter dem Strich manipulieren sie stets die Nachrichten in ihrem Sinn, im Sinne des herrschenden Gedankenguts. Sie sind für die Umsetzung politischer Ziele, ein unverzichtbarer Pfeiler des reichen Bürgertums.
Die Werbung ist ihre wirtschaftliche Seite, die einen festen Bestandteil ihres Einkommens bildet. Mit jeder Privatisierung eines kommunalen Betriebes erweitert sich ihr Kundenstock. Der Zustand, dass die Medien durch die Werbeeinnahmen in ein Abhängigkeitsverhältnis zu ihren Kunden stehen, ist für sie nur dann störend, wenn es bekannt wird. Denn ihre Unabhängigkeit bezieht sich nicht auf das reiche Bürgertum, sondern auf die breite Masse der Bevölkerung. Besteht doch ihre Klassenfunktion darin, die „gewöhnliche“ Masse, den einfachen Menschen, zu manipulieren und intellektuell niederzuhalten.
Nicht nur wegen der Werbeeinschaltungen, sondern um den Glauben an die freie Marktwirtschaft aufrechtzuerhalten, ist die Medienindustrie gezwungen, die Massen in diesem Sinn zu manipulieren. Sie muss die Verhältnisse verschleiern, in diesen sich eine Klasse auf Kosten einer andern Klasse bereichert. So bleibt ihr nichts anderes übrig, ständig die Solidaritätsbewegungen zu unterdrücken