- Datum: Donnerstag, 26. November 2009 19:47
- Vorbemerkung : Die folgenden Thesen haben nicht die geringste Absicht, die studentische Bewegung in irgendeiner Form zu ” belehren “. Ihr Ziel ist es, in -kritischer Solidarität- zur REFLEXION des bisher zuzückgelegenen Weges, der aktuellen Situation und zu möglichen zukünftigen Entwicklungen beizutragen.
- 1. Die Proteste der StudentInnen, die bald in die 6.Woche( ! ) gehen , sind eine ganz, ganz tolle Sache. Quer zu allen Unkenrufen “man/ frau kann eh nix machen” , ist der Weg des WIDERSTANDS eingeschlagen worden. Des Widerstands gegen unzumutbare Studienbedingungen, Zugangsbeschränkungen, Studiengebühren , …etc. Von Anfang an war der Protest gegen die neolibale Bildungspolitik nicht elitär ausgelegt, sondern um gesamtgesellschaftliche links bemüht: ” Freie Bildung für alle- und zwar umsonst”; ” Superlöhne für die MetallarbeiterInnen” usw.
- Der studentischen Bewegung gelang es , zentrale Themen wie Bildung und (nicht bloß ” verwertbare” Ausbildung ) und allgemeine Gesellschaftspolitik in den öffentlichen Diskurs zurückzuholen . Viel Sympathie schlug und schlägt ihr entgegen. Nach einer “Schrecksekunde” im Gefolge der ersten Demo mit über 40 000( sic! ) TeilnehmerInnen solidarisierten sich ÖGB, Arbeiterkammern, Einzelgewerkschaften… Der Höhepunkt der praktizierten Solidarität wurde mit den gemeinsamen Kundgebungen und Demos ( Aktion ” Schulterschluß”) von StudentInnen und GewerkschafterInnen vor der Bundeswirtschaftskammer ( im Gefolge der KV-Verhandlungen) erreicht.
- Die Gewerkschaften zogen sich jedoch mit dem Ende der KVV ( dem miserablen Metaller-Abschluß ) auf ihr falsch verstandenes ” Kerngeschäft ” zurück- selbst immanent ein Schwachsinn: denn die ” Flexibilisierung ” (sprich der Überstundenraub) ist in keiner Weise vom Tisch. Er wird ” später verhandelt “- und den Gewerkschaften droht, ziemlich allein dazustehen.
- 2. Die Bewegung der StudentInnen war und ist in vielen Punkten erfolgreich: sie leistet – phantasievoll- Widerstand, sie organisiert sich selbst ( wird von niemandem gegängelt), sie hat Austrahlungskraft ( z. B.auf die -kritischen- lehrenden Kräfte auf den Unis ). Was ihr nicht gelang – und wofür sie NICHT verantwortlich ist !- ist, daß der ” Funke nicht übergesprungen ist ” . Selbst bei den SchülerInnen tut sich wenig, die Gewerkschaften haben sich weitgehend absentiert.
- Alleine war und ist es unmöglich das gesamtgesellschaftliche Kräfteverhältnis zu ändern. Internationale Entwicklungen helfen der Bewegung( in rund 40 Ländern erfogten im Uniberich ähnliche Aktionen wie in Österreich )- können jedoch nicht das Ruder herumreißen. Dieses Tatsache gilt es – ohne jeglichen Pessimismus !- realistisch in Rechnung zu stellen.
- 3. Die Studis – wie wir alle- brauchen einen ” langen Atem”. Kurzfristig wird keine der zentralen Forderungen ihrer Bewegung durchzusetzen sein ( schon gar nicht über die Einschläferungs”arbeitsgruppen”, die Hahn kurz vor seinem Abgang zu installieren gedenkt !).
- Aktionen sind weiter notwendig und sinnvoll. Die Audi-Max-Besetzung ( selbst in bürgerlichen Medien zu Recht als ” Speerspitze der Bewegung ” tituliert), darf nicht leichtfertig aus der Hand gegeben werden!
- Aber ein ” tagtäglicher Aktionismus ” bringt wenig bis nix. Er führt letztendlich zum Verheizen der AktivistInnen und zum Abbröckeln der Gesamtbewegung.
- 4. M.E. nach geht es heute vorrangig um folgende Punkte:
- – Schaffen einer transparenten gesamtösterreichischen Struktur zur Koordination der Proteste
- – solch eine Struktur könnte sich Untergliederungen geben, die fundierte Gegenkonzepte zu den Plänen von Kapital und Regierung zusammenträgt bzw. ausarbeitet
- – einige wenige “spektakuläre ” Aktionen, um in der Öffentlichkeit präsent zu sein- u. a. Solidaritätsschritte wenn die ” Arbeitszeit-Flexibilisierung” erneut verhandelt wird
- – Vorbereitung von umfangreichen Aktivitäten ( bis hin zum Streik gemeinsam mit dem lehrenden Personal ) rund um die ” Feiern” zum zehjährigen Bologna-Prozeß in den kommenden Monaten
- Hermann Dworczak ( LINKE; 0676 / 972 31 10 ) 26.November
Hermann Dworczak: Stand und Zukunft der Proteste der Studentinnen ( Thesen )
– 26. November 2009Eingestellt unter: uni brennt