Wahl / Initiativen / WWWebtip:
Die bekannte Sektion 8 der SPOe Alsergrund startet einen neuen Versuch, die SPOe zu veraendern. Angesichts der Frustration in der Partei nach den verlorenen Wahlen und der Befuerchtung, dass nun auch wieder die Koalitionsverhandlungen mit der OeVP verloren werden, erscheint dieses Ansinnen diesmal etwas aussichtsreicher als fruehere Versuche. Seit Dienstag ist eine Website online, auf der sich Basisorganisationen der Partei eintragen koennen, die eine Urabstimmung ueber den Koalitionvertrag einfordern. Die Site startete mit 26 unterstuetzenden Ortsparteien und Sektionen, insgesamt hat man sich 500 als Ziel gesetzt — das sind laut der Initaitive etwa 15% aller Basisorganisationen. Nach 24 Stunden online sind es nun 44 BOs.
Weiters unterstützen 32 Teil- und Vorfeldorganisationen (Stand Mitwochnachmittag) bislang die Forderung. Besonders stark vertreten sind dabei die Jugendorganisationen, darunter die Bundes-SJ, der Bundes-VSStOe, einige derer Regionalorganisationen, sowie einige JG-Gruppierungen und die ACUS-Jugend. Weiters stehen Landesbezirksorganisationen der SPOe, Gruppierungen der IKS, u.ae. auf der Liste.
In der Petition heisst es u.a.: „Die SPOe hat das schlechteste Wahlergebnis eingefahren, seit es freie Wahlen gibt, also seit 1919.
Wir sind noch einmal Erster geworden, aber viele Leute in der Partei sind sich einig: Das ist unsere letzte Chance! Wenn sich diesmal nichts aendert, ist die FPOe beim naechsten Mal die staerkste Partei!
Die Parteifuehrung moechte unbedingt regieren und hat alle Varianten bis auf die grosse Koalition kategorisch ausgeschlossen. Wir sind der OeVP deshalb in den Verhandlungen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert, die Volkspartei hat naemlich mehrere Alternativen. Viele Menschen in der SPOe befuerchten, dass wir, um den Kanzler zu behalten wieder alles andere verlieren werden, so wie 2007 unter Alfred Gusenbauer.
… Unsere deutsche Schwesterpartei SPD hat eine Urabstimmung am Ende ihrer Koalitionsverhandlungen mit der CDU angesetzt, um gegenueber den Konservativen ein Faustpfand in der Hand zu haben und um sich nicht erdruecken zu lassen. Die VerhandlerInnen sind gezwungen aufs Ganze zu gehen, damit der Koalitionspakt bei den Mitgliedern nicht durchfaellt.
Das gleiche wollen wir auch in Oesterreich erreichen. Die SPOe-VerhandlerInnen haben derzeit schlechte Karten, mit der Ur-Abstimmung bekommen sie ein Ass in den Aermel.“
(akin)
http://www.spoe-urabstimmung.at/