StudentInnenproteste in Österreich 2009

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Wieder zehntausende StudentInnen

in Italien auf der Straße gegen die
Kürzungen im UNI - BEREICH

Fotoreportage in Le Monde

http://www.lemonde.fr/europe/portfolio/2010/12/22/en-italie-bonnets-rouges-et-faux

-cadeaux-contre-la-reforme-des-universites_1456811_3214.html

orf.at 22.12.2010

Erneut Großdemo gegen Unireform in Italien

< http://www.orf.at/stories/2032490 />

In mehreren italienischen Städten sind erneut Zehntausende Studierende gegen
die Hochschul-Sparpläne der Regierung auf die Straße gegangen. Alleine in
Rom demonstrierten nach Angaben der Organisatoren heute rund 20.000
Menschen.

In Palermo auf der Insel Sizilien kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen
zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, bei denen offenbar mehrere
Studierende verletzt wurden. Auch in Mailand und Cagliari fanden
Protestaktionen gegen die Hochschulreform statt.

Brennende Mülltonnen

Nach den schweren Krawallen in Rom mit fast 200 Verletzten vor gut einer
Woche verliefen die Demonstrationen in der italienischen Hauptstadt diesmal
weitgehend ruhig. In Palermo bewarfen Demonstranten Verwaltungsgebäude mit
Steinen, zündeten Mülltonnen an und gerieten mit der Polizei aneinander.
Die geplante Hochschulreform sieht unter anderem das Zusammenlegen der
kleinsten Hochschulen und eine Beschränkung der Macht der Hochschulrektoren
vor. Außerdem sollen externe Experten in die Verwaltungsräte der
Universitäten entsandt werden. Nach Einschätzung der Kritiker sollen diese
Experten Einsparungen durchsetzen.

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Von: <fuchsbauer/oeli-ug>

Betreff: Aktionismus der OeH an

der TU Wien heute morgen

Datum: Montag, 20. Dezember 2010 13:02

OTS0115 5 II 0158 HTU0001 20.Dez 10

Bildung/Universitäten/Politik/Regierung

HTU Wien: Hinrichtung des Bildungswesens war voller Erfolg
Utl.: Medienaktion der HTU Wien zur heutigen Nationalratssitzung =

Wien (OTS) - Zu früher Stunde haben sich heute die MinisterInnen
der Bundesregierung - gespielt von Mitgliedern der HTU - vor dem
Hohen Haus versammelt, um der Verurteilung des Bildungswesens
beizuwohnen. Unter tosendem Applaus wurde die Bildung aufgrund
schwerwiegender Vergehen wie der "Schaffung einer Masse von
kritischen und reflektierten Individuen", wie es in der
Anklageschrift heißt, vom vorsitzenden Richter, Dipl.-Ing. Pröll, zum
Tod durch den Strang verurteilt. Scharfrichter Faymann vollstreckte
das Urteil im Anschluss mit der trockenen Hand vor der versammelten
MinisterInnenriege.

Mit dieser Aktion möchte die HTU vor der heutigen
Parlamentssitzung nochmals auf den kritischen Zustand des
österreichischen Bildungssystems aufmerksam machen und appelliert an
die Bundesregierung, die Bildung nicht hängen zu lassen.

Fotos und Videos der Medienaktion finden Sie unter
http://www.htu.at/galgenaktion

Rückfragehinweis:
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU Wien (HTU)
Ulf Fischer, Vorsitzteam
Tel.: 0650 77 00 833
Email: vorsitz@htu.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/4631/aom

*** OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT ***

OTS0115 2010-12-20/12:08

201208 Dez 10

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Von: "petja dimitrova" <>

Betreff: Fwd: ***

Alarm! Call for action

against discrimination!

Datum: Freitag, 10. Dezember 2010 00:43

> English below
>
>
> Alarm!
>
> Das Vorgehen der Behörden gegen Studierende der Akademie der
> bildenden Künste aus so genannten Drittstaatländern hat sich in der
> letzten Zeit massiv verschärft. Die Situation ist alarmierend: eine
> große Anzahl von Kolleg_innen ist davon bedroht, das Recht auf die
> Erteilung bzw. Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung auf einen
> Schlag zu verlieren!
>
> In den letzten Tagen sind vermehrt Fälle bekannt geworden, dass die
> ohnehin schon diskriminierenden Regulierungen bezüglich des
> Nachweises des gesicherten Lebensunterhalts, welches Studierende zum
> einmaligen Nachweis eines verfügbaren Betrags von ca. 6000 bis 8000
> Euro jährlich verpflichtet, drastisch verschärft wurden. Hatte bis
> jetzt ein aktueller Kontoauszug mit dem erwähnten Betrag zum
> Nachweis ausgereicht, verlangt die zuständige Behörde,
> Magistratsabteilung 35, von Studierenden nun die Offenlegung ihrer
> Kontoauszüge der vorhergegangenen acht Wochen.
>
> Diese plötzliche, nicht kommunizierte Verschärfung bedeutet für
> viele Kolleg_innen, dass sie sich nicht auf diese Forderung
> vorbereiten können und vor dem Verlust ihres Aufenthaltstitels
> stehen. Wir – Angehörige der Akademie der bildenden Künste –
> müssen so schnell wie möglich handeln, diese Information an
> möglicherweise betroffene Kolleg_innen weitergeben und Wege und
> Mittel finden, wie wir sie unterstützen können.
>
> Deswegen wird es Anfang nächster Woche ein Informations- und
> Strategietreffen geben, zu der wir alle, die möglicherweise von den
> Verschärfungen betroffen sind und alle, die gegen die rassistische
> Diskriminierung ihrer Kolleg_innen vorgehen wollen, erwarten. Der
> genaue Ort und Zeitpunkt des Treffens wird demnächst bekannt gegeben.
>
> Gebt diese Information weiter und lasst uns gemeinsam gegen die
> rassistischen Diskriminierungen vorgehen!
>
> für weitere Informationen:
> gegendiskriminierung@onenetbeyond.org
>
>
> ------------------------------------------------------------------------------------
>
>
> Alarm!
>
> The actions of the authorities against students of the Academy of
> Fine Arts from so-called third-countries have intensified massively
> in recent times. The situation is alarming: a large number of
> colleagues are threatened with losing their right to renew their
> residency permit!
>
> In recent days, more cases have come to light that show that the
> already-discriminatory policies concerning the “proof of sufficient
> financial means”, where students have to proof once a year an
> available amount of approximately € 6000-8000, have been
> drastically tightened. While until now a current account statement
> with the above-mentioned amount had been sufficient, the authority,
> Magistrat 35, now requests that students have to disclose their bank
> statements for the period of eight weeks.
>
> This sudden and almost secret tightening makes it impossible for
> many of our colleagues to meet the demand and therefore are facing
> the loss of their residency permits. We - members of the Academy of
> Fine Arts - must act as quickly as possible, inform the potentially
> affected colleagues and find ways and means on how to support them.
>
> Therefore, early next week, there will be an information and
> strategy meeting where we expect all who may be affected by this
> restrictive measure, and as well all those who want to take action
> against the racial discrimination of our colleagues. The exact
> location and time of the meeting will be announced soon.
>
> Please spread this information and let us take an immediate action
> against this racist and discriminatory policy!
>
> For further information:
> gegendiskriminierung@onenetbeyond.org
>

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Von: A&0

Datum: 26.10.2010

Pennäler-Dauerzoff gegen

Pétain, de Gaulle, Sarkozy

Die UNEF (sozialistische StudentInnenorganisation) berichtet laut Bella Ciao (1), der mehrsprachigen Bewegungsseite, einer der wichtigsten Quellen zu den französischen Bewegungen und Basisorganisationen, daß Ende der vergangenen Woche Zeit 40% aller Universitäten Frankreichs bestreikt waren.

Das waren von insgesamt 83 Universitäten 37!

Mithin das Resultat von interfakultären Gesamtplena, die – im Gegensatz zu Österreich - überall stattfanden.

Dienstag, den 26. Oktober gab es einen landesweiten Aktionstag, an dem unter anderem vor Rathäusern und den Büros des Unternehmerverbandes MEDEF, aber auch vor dem Pariser Senat Kundgebungen stattfanden (2).

Ebenso ruft die Coordination Nationale Étudiante (die – landesweite – „Studentische Koordination“) zu diesem Protesttag auf, sowie zu zwei weiteren Terminen jeweils am 28. Oktober und am 6. November. Die landesweite Vollversammlung der Coordination Nationale fand am 23. und 24. Oktober statt. Dort hatten sich 200 Delegierte von 40 Universitäten getroffen. Am 4. November wird ebenfalls landesweit gestreikt: Anlaß ist der Schulbeginn. (3)

Die Franzosen und Französinnen lassen sich durch das parlamentarische Werkl – oder durch die Ferienstarre - nicht ins Bockshorn jagen!

In Wien wird das Rathaus geschont, in Wien wird der Unternehmerverband geschont, in Wien schläft der VSStÖ.

In Wien ist die GRAS eine Deformatin, die an Leichenstarre leidet.

Die studentische zeitgeistige Bewegung hier in Österreich ist nicht in der Lage, auch nur im Ansatz eine autonome, landesweite und parteienunahängige Organisation zu schaffen und etwa die Impulse der französischen Coordination aufzunehmen.
_____________
(1) Plus de 40 % des facultées en grève selon l’unef, lundi 25 octobre 2010 (14h45)
http://bellaciao.org/fr/spip.php?article109141
(2) La mobilisation étudiante se poursuit. Plusieurs dizaines d'actions de mobilisation prévues mardi 26 octobre
http://www.unef.fr/delia-CMS/index/article_id-3173/topic_id-135/la-mobilisation-etudiante-se-poursuit-plusieurs-dizaines-d%27actions-de-mobilisa.html
Hier sieht man auch die zur Zeit noch „roglerten“ Universitäten aufgelistet
(3) Appel de la Coordination Nationale Étudiante
lundi 25 octobre 2010 (14h02)
http://bellaciao.org/fr/spip.php?article109135

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Von: "Hermann Dworczak" <>

Betreff:

SOLIDARITÄT MIT DEN

KÄMPFENDEN STUDENTINNEN!

Datum: Mittwoch, 20. Oktober 2010 06:18

Die katastrophale Situation an den Universitäten- Folge der jahrzehntelangen Aushungerungerungspolitik der Bildungseinrichtungen- hat erneut zu breiten Protesten der studierenden Jugend geführt. An allen Uni-Standorten gibt es Demontrationen, Versammlungen und Aktionen. Gestern wurde in Wien- wie vor einem Jahr- das Audi- Max besetzt.

Der studentische Protest ist vor dem allgemeinen Hintergrund der sozialen Misere zu sehen. Trotz allem Gerede von " Aufschwung " und "die Krise ( des Kapitalismus) ist vorbei " gibt es nach wie vor einen hohen Arbeitslosensockel, Prekariat und massiven Sozialabbau. Die Regierung bastelt an einem Budgetentwurf, der es " in sich hat ". Nicht die Reichen, die Banken und Konzerne, sondern die " Unteren" sollen die Suppe auslöffeln: PensionistInnen, Bezieher von Transferleistungen etc. -ingesamt soll es herbe Einschnitte im Sozial- und Bildungsbereich geben.

Gleichzeitig finden Kollektivvertragsverhandlungen ( Metall, Handel ) statt und wieder wollen die UnternehmerInnen noch " mehr Flexibilität", also mehr Verfügbarkeit im Kapitalinteresse und Überstunden-Diebstahl.

Die Studentinnen haben die Intitiative zum Widerstand ergriffen. Dafür gebührt ihnen die VOLLE SOLIDARITÄT! Schickt Solidaritätsadressen, geht auf die Unis und nehmt an den Debatten teil. Ergreift in Eurem Bereich die Initiative und leistet einen Beitrag , daß sich der soziale Protest ausdehnt und vernetzt.

Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 972 31 10 )

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Von: "LSR" <>

Betreff: [LSR]

Wie bringen wir die Uni zum brennen?

Datum: Mittwoch, 20. Oktober 2010 09:48

*Wie bringen wir die Uni zum brennen?*

Flugblatt der /Liga der Sozialistischen Revolution/ (LSR) für die
Uni-Demonstration am 19. Oktober 2010, www.sozialistische-revolution.org
<http://www.sozialistische-revolution.org>

Höchste Zeit, dass es wieder Proteste gegen den Bildungsabbau gibt! Die
Vollversammlungen und Demonstrationen am 19.10. sind ein wichtiges
Signal, dass der Widerstand lebt.

Aber wie können wir verhindern, dass wir trotz eines machtvollen
Zeichens des Protestes unsere Forderungen nicht durchsetzen können?

*Halbe Besetzung bringt nichts!*

Ein zentrales Problem während den Uni-Besetzungen war die Tatsache, dass
der Streik und die Besetzung ab einem gewissen Punkt nicht mehr
ausgeweitet werden konnten. Ein Teil der Uni wurde besetzt, in den
anderen Hörsälen ging der Lehrbetrieb ungestört weiter. Das hat dem
Protest die Wirksamkeit genommen und für viele AktivistInnen, die
Vorlesungen und Seminare verloren, den Verlust von wichtigen
Lehrveranstaltungen bedeutet.

Wir, AktivistInnen der /Liga der Sozialistischen Revolution/ (LSR),
meinen: Es ist nun notwendig die Kräfte der Protestbewegung zu sammeln,
in HörerInnenversammlungen und Treffen von AktivistInnen auf
Institutsebene eine Strategie des Widerstandes zu entwerfen. Die
Perspektive darf sich nicht darin erschöpfen, eine Demo an die andere zu
reihen oder in jeder Phase Besetzungen anzustreben. Uns muss klar sein,
dass wir die geplanten umfangreichen Angriffe auf die Uni-Budgets nur
dann zurückschlagen werden können, wenn wir über die Aktionen des
letzten Jahres hinausgehen. Während Elemente spontanen Widerstands für
jede Protestbewegung wichtig sind, gilt es vor allem nach den
Erfahrungen der Uni-Besetzungen die Lehren zu ziehen und Strukturen zu
schaffen, die einen bewussten Zugang zu politischen Fragestellungen und
eine klare Eskalationsperspektive haben. Während einzelne Versammlungen,
Demos und Streiks wichtige Schritte in einer solchen Perspektive sein
können, können wir das gesamte Ausmaß der Sparmaßnahmen nur durch einen
vollständigen Uni-Streik erreichen, der v.a. auch Lehrende in eine
aktive Rolle des Protestes bringen muss. Das Ziel der
Eskalationspersektive sollte daher sein: *Der gesamte Uni-Betrieb muss
lahmgelegt werden. *

*Studierende und Lehrende -- ein Kampf!*

So sehr wir es begrüssen, dass die ÖH Schritte hin zu Protesten setzt,
so problematisch finden wir es, dass auf der Uni Wien die Proteste von
den RektorInnen vereinnahmt werden. Die RektorInnen dienen dem Staat und
den Konzernen, die mit dem Universitätsmanagement verbunden sind. Die
Proteste müssen von den Betroffenen bestimmt und geleitet werden, nicht
von den Uni-ManagerInnen!

Wichtig dagegen ist, dass die Studierenden eine enge Zusammenarbeit mit
den Lehrenden anstreben. Die /Squatting Teachers /und andere kritische
Lehrende haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie zu einer solchen
Zusammenarbeit bereit sind. *Für einen gemeinsamen Streik der
Studierenden und Lehrenden!***

*Französisch reden!*

Ein weiteres Problem war, dass unser Widerstand auf die Uni beschränkt
blieb. Gerade jetzt angesichts des drohenden Mega-Sparpaketes ("/das
grösste Sparpaket der II. Republik/" -- O-Ton Finanzminister Pröll) und
der konfliktreichen KV-Verhandlungen bietet sich eine gute Möglichkeit,
unseren Widerstand mit dem Protest anderer Bevölkerungsgruppen zu verbinden.

Die Unis könnten und sollten ein Signal setzen. Ein Signal des
Aufbegehrens gegen den umfassenden Bildungs- und Sozialabbau. Wenn die
Unis in den Streik treten und die Gewerkschaften,
SchülerInnenorganisationen u.a. auffordern, auch in den Streik zu
treten, dann können wir eine breite gesellschaftliche Dynamik entfalten.
Die ArbeiterInnen und SchülerInnen in Frankreich machen es uns vor!
Lernen wir, mit dem Staat und den Reichen französisch zu reden! *Für
Demonstrationen, Streiks und für einen unbefristeten Generalstreik gegen
das kommenden Sparpaket! Um diese Punkte zu erreichen wird es umso
wichtiger sein, eine Massen-Bewegung gegen die Kürzungen aufzubauen, die
unterschiedliche Perspektiven vereint und die Verhinderung der
Sparmaßnahmen zu ihrem gemeinsamen Ziel erklärt. *

Um eine demokratische Organisierung unseres Widerstandes zu
gewährleisten, bedarf es demokratischer Strukturen. Auf
Vollversammlungen sollte daher über die Ziele des Widerstandes
diskutiert und entschieden werden. Auf Grundlage dieser Beschlüsse
sollten *Delegierte* gewählt werden, die sich miteinander vernetzen und
eine *bundesweite Koordination* unseres Kampfes ermöglichen.