Von: Friedhuber
zu: Steuergerechtigkeit
El schrieb:
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Klarstellung des Sinn der Steuer / Ist man zu „rechten“ Superreich
Wir wollen doch „die Masse der Bürger“ in der Notwendigkeit einer „Reichensteuer“ („Gerechte Steuer“) überzeugen.
Befassen wir uns daher mit der Frage „Was ist die Steuer für den Ottonormalverbraucher/In?“
Es lassen sich folgende Wahrnehmungen feststellen:
B: „Steuer ist ein scheiXX Zwang zu Abgabe eines großen Teiles unseres schwer verdienten Geldes an den Beamtenstaat, damit er diese unsere Gelder für blödsinnige Sachen, an Brüssel und an den Sozialschmarotzer ausgibt/nachschmeißt “
A: Man definiert die Berechtigung des Daseins in der Gesellschaft über den Fakt ob man Steuer zahlt oder nicht zahlt. „Zahlst Du Steuer bist Du uns gleichberechtigt; zahlst Du keine .. bist Du ein Parasit, den WIR tragen“ (Ich z.B. bin gerade jetzt so einer .. und Ihr tragt mich gerade. fühlt Ihr die 73 kg auf Eure Schultern .. gerade jetzt??)
Was können wir mit diesen Ansichten anfangen, bzw. diese soweit für das angestrebte Begehren nach „Steuergerechtigkeit“ zu Nutze machen?
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„A:“ ist sehr emotionell und das sollte man sich zu Nutzen machen in den man den Spieß umdreht und fragt :
“
Du hakelst Tag und Nacht; Du schläfst nicht, weil Du die Zukunft Deines Arbeitsplatzes oder Kleinbetriebes ungewiss ist, Du kommst kaum über die Runden, aber Du zahlst brav (!!) Deine Steuer .. auch wenn diese für Dich eine große Bürde sind.
Was denkst Du über die Tatsache, dass diejenigen, die in Saus und Braus schwimmen, die nicht einmal selber arbeiten müssen, sondern das Geld für sich arbeiten lassen.. die zahlen verhältnismäßig wesentlich geringere Steuer als Du?
Wieso kannst Du Dir kein Segelboot leisten (?), DIE aber .. 5-Deck-Jachten besitzen?
Weil sie verhältnismäßig wesentlich geringere Steuer zahlen als Du!
Wieso liegt die Lasst „die Gesellschaft zu tragen“ überproportional auf Deinen Schultern, und nicht auf deren?
Weil sie verhältnismäßig wesentlich geringere Steuer im gesellschaftlichen Geldkreislauf einzahlen als Du!
Kannst Du ein Teil Deines Einkommens steuersparend in eine Stiftung stecken?
Wo ist das Demokratieprinzip, wenn andere dies tun können, Du aber – realwirtschaftlich gesehen – nicht?
Wills Du Denen das weiter erlauben?
“
Punkt „B:“ ist wesentlich komplexer und wird einiges an Aufklärungstext bedürfen!
Dazu kommt die objektive Tatsache, dass mittelfristig die Bedingungen/Umstände, wie man überhaupt steuerpflichtiges Einkommen lukriert, sich stark verändern. Diese Tatsache (die kein Trend mehr ist .. sondern eben Tatsache) .. muss in der Forderung nach eine Steuerreform unbedingt einfliesen! Denjenigen, die darin unnotwendiges Grübeln sehen, kann ich nur entgegnen, dass sie „den Wunderwürfel (Cubik-Rubik) nur nach eine Farbe richtig stellen wollen – die Superreichen sollen mehr zahlen -; die restlichen 5 Farben .. wollen sie ignorieren.“
Vergessen wir bitte nicht, dass das Steuerwesen eines der grundlegendsten Steuermechanismen des modernen Staates ist und „etwas hier zu übersehen , oder außer Acht zu lassen“, wird fatale Folgen haben.
Daher sind auch Gedanken über das „Umfeld“ – wie man überhaupt zu steuerpflichtiges Einkommen gelangt -, und dessen mittelfristige Veränderung, von Notwendigkeit.
Aber Eins nach dem Anderen!
Das Grundübel in das Denkmuster „Steuer ist ein scheiXX Zwang zu Abgabe eines großen Teiles unseres schwer verdienten Geldes an den Beamtenstaat, damit er diese unsere Gelder für blödsinnige Sachen, an Brüssel und an den Sozialschmarotzer ausgibt/nachschmeißt“ liegt darin, dass .
Ottonormalverbraucher/In in SEINE Steuer DIE AUSSCHLIESLICHE QUELLE gesellschaftlicher Prosperität sieht .. und dieses wertvolle Ding wird IHM für nichts und immer nichts weggenommen!!!!
Und da Steuer = Geld – welches (unter Umständen) an einen, wie auch immer gearteten, „Wert“ hängt – ist, ist es unausweichlich den Ottonormalverbaucher/In was besseres aufzuklären!
Nämlich über die VEREINFACHTE Zusammenhänge: Arten der Wertentstehung (Arbeit; Naturschätze) -> Die Grundlage/Natur der 3 am weitest verbreiteten Geldformen (Zentralbankgeld; Kreditgeld; dar Rest bis zu M3 (was ein Pulverfass ist))-> die Geldzirkulation (Vorerst unter der Annahme das der Wirtschaftsreproduktionsprozess sich unendlich viel/lang drehen (wiederholen) kann – ein Hamsterrad eben) -> der Anteil/Platz SEINER STEUR in diesen Gefüge.
Die dabei angestrebte Schlussfolgerung möge lauten: „DEINE STEUER , BÜRGER/IN, sind durchaus lobenswerter Anteil an das gesellschaftlichen Leben, aber die entscheidende Grundlage für so eines ist das Funktionieren des gesamten Wirtschaftskreises. DU . trägst Deinen Biertag anteilsmäßig bei; Die Superreichen .. nicht(!), und durch das sich ersparte (nichteingebrachte) Geld . torpedieren diese das Gesamtsystem und damit auch DEINE Bemühungen!“
Es ist unausweichlich, dass man in dieses Bild – jaaa, das wird all zuletzt nebst eine Erzählung auch eine Zeichnung sein – wir SEHR SCHEMATISCH das Entstehen/Verschwinden von (Buch)Geld und das indexbasierte Zentralbankgeld schildern werden müssen – weil SEINE STEUER sind ja Geld (!!!!!) – , sowohl auch die Spalten, die das „Abfließen“ von Geld aus diesen Kreislauf erlauben, nämlich der unproportional niedrige Steuersatz für Superreiche. Letzteres erlaubt denen dann das Anhäufen von „unverbrauchtem“ Geld, um dieses dann „für sich (für denen) arbeiten zu lassen“.
Und aus Draufgabe wird man dann, die über den Zins(eszins)-Effekt ablaufenden, 2 Phänomene vor Auge vorführen werden müssen:
1. die unausweichliche Explosion des Geldsystems (weswegen auch der Schlachtruf nach NOCH MEHR PRIVATISIERUNG .. um (in absehbare Zukunft wertlose) Geld(scheine) gegen Sachgut oder Recht auf Monopol über Dienstleistungen zu tauschen, zu hören ist)
2. Vorerst aber aufzeigen wie das Prinzip „Die Armen werden immer ärmer, die Reichen .. immer Reicher“ über die Zins(eszins)-Pumpe „ganz von selbst funktioniert“ (über die Preisbildung).
Letzteres Vorgehen greift auch die Moral die postuliert, dass die „Superreichen mit Rechtem superreich geworden sind“ an.
An dieser Stelle irgendwo, wird man auch für die Vergesellschaftung der Banken plädieren.
Es ist zu erwarten, dass man probieren wird die o. a. Argumente, mit der Begründung „die Rahmenbedingungen um Geld zu „machen“ haben sich verändert“, zum Fall zu bringen.
Und diese Argumentation ist nicht Grundlos!
Ohne in Details zu gehen – da kann man viele Seiten darüber schreiben – skizziere ich, diejenigen Veränderungen bei der Wertschaffung (durch Arbeit und Naturschätze) die bereits – oder mittelfristig – schlagend werden. Dies wird sich direkt und drastisch auf die „Geldentstehung/Vernichtung“ – und daher auch auf die Steuereinnahmen – auswirken.
Das bis weile eingesetzte Steuersystem setzt den Reinlandkapitalismus vor: BSP-Wachstum, neue Absatzmärkte, (fast) dominierende Handelsstellung, (fast volle (ausgelastete)) Beschäftigungsverhältnisse (niedrige Arbeitslosigkeit), uneingeschränkte Ressourcen, regionale Produktion, resp. durch die nationale Gesetzgebung „nationale Wirtschaftsregionen“, der „Mensch wurde noch gebraucht auch als Herstellungskraft“ , und so weiter.
Veränderungen: (aktuell oder baldige) :
Der Mensch ist zu NUR Kostenfaktor geworden, wenn gleich man ihn als zahlender Konsument dringend braucht. Seine Arbeitskraft – für die er Gehalt bekommt um Steuer zahlen zu können – ist durch den Roboter (bei der herstellenden Industrie) ersetzt worden oder sein Arbeitsplatz ist ausgelagert.
Die (billige) internationale Konkurrenz explodiert; das Wegfallen von Handelsschranken, resp. die enorm angestiegene Waren/Rohstoff-Transportmöglichkeiten haben eine Revolution mit sich gebracht; die Welt wird durch die „Grossen“ neu aufgeteilt; die Ressourcen schwinden mit Affengeschwindigkeit; die Arbeitsbeschäftigungsmöglichkeiten, die der „5-te Kondratief“ mit sich gebracht haben, sind schon abgeflaut; die Wirtschafts- und die geopolitische Macht ist bei einigen wenigen konzentriert . Die „kleine und mittelgroße Wirtschaftszelle“, ja gar ganze Nationalmärkte, verschwinden oder werden „integriert“ und/oder umorientiert; das Tempo gibt der Computer vor; Konsum bildet die Grundlage des Kreislaufs,, … pi pa bo.
Die Welt verändert sich drastisch in der Qualität und schnell im Tempo .. wenngleich es aber noch kein neues, bereits eingesetztes Gesellschaftsmodell gibt.
Und diese Situation wollen wir NUR im Rahmen eines veralteten Steuermechanismus – das bis weil verwendete Steuerwesen -, mit nur ein paar Korrekturen betreffend höhere Beiträge der Superreichen, meistern????
Das kann doch Niemandem Ernst sein??!!
Als „ad hock“ Gegenmaßnahme kann einen – im Rahmen der „Steuergerechtigkeit“-Initiative – geforderter Zahlungsmittelumstieg in Betracht gezogen werden!
Die internationale Währung (Dollar/Euro) bleiben in .AT aufrechterhalten; der nationale Erhalt nationaler Wertschöpfung wird durch die (wieder) Einführung vom „neuen Schilling“ durchgesetzt; „special purpose money“ ( nein. ..nein.. nicht Regionalwährung a la „Waldviertler“) wird als Parallelwährung – ohne Zinsdruck – eingeführt. Letztere dient als (krisensichere) Werterhaltungswährung, die für Gemeinwohl- resp. Soziale- oder Kulturelleleistungen vergeben wird.
Das war es für heute!
Noch ein Punkt bin ich schuldig: Ausgewählte Passagen aus dem unterbreiteten Text / resp. neue Steuerung des Konsums . resp. Wohin mit den neuen Steureinnahmen ?
Ich stimme Al zu, dass das Steuerthema sehr komplex ist – aber:
Weil es so ist, sollen wir uns auf die Kernthemen beschränken:
– Erbschaftssteuer
– Finanztransaktionssteuer
– Vermögensbesteuerung (natürlích vorsichtig, damit wir über die Grundsteuer nicht einen Vermarktungsdruck erzeugen, der nicht gewollt ist)
– Soziale Bindung der Steuermittel (ev. Negativ-Steuer)
Eine Ausweitung auf die Währungsdiskussion halte ich für kontraproduktiv.
Aus meiner Sicht sollten wir hinter der Euro-Währung stehen (auch wenn sie wankt), einfach um nicht alle Bereiche die Basis zu entziehen – und:
Das Steuerthema hätte das Potential, dass wir für die Bevölkerung soziale Sicherheit erreichen können, auch wenn die Währung crasht.
Es ist aus meiner Sicht nicht wahr, dass die Währung der zentrale Punkt ist – dazu ist das Wirtschaftsleben zu komplex vernetzt.
Also:
Wir sollten aus meiner Sicht unsere Kräfte und Kreativität auf das Steuerthema bündeln, da auch mit diesem Aspekt
– des sozialen Lebens eine sozialgerechte Welt angestoßen werden kann,
– ATTAC hier schon viel Vorarbeit geleistet hat,
– nun auch die Gewerkschaft sich dem Thema nicht entziehen kann
– und auf dem Sektor noch nationale Gesetzänderungen möglich sind (also nicht alles gleich global gefordert werden muss, was einem Abwürgen gleich kommt).
Also:
Aus meiner Sicht sollten wir eben die Zentralpunkte als Forderung an den Gesetzgeber zur Änderung des Steuerrechts erarbeiten und den komplizierten Rest der Selbstorganisationskraft des Gesetzesapparat und der Gesellschaft überlassen (natürlich nicht unbeobachtet)
PS.: ich stelle diese Diskussion auf das Labor-Net – bitte raschen Einspruch, wenn nicht erwünscht…
Wolfgang F.