Wirst du auf der Straße deppert angeredet, weil du „anders“ ausschaust? Bist du arbeitslos? Bleiben dir am Ende des Lohns noch zu viele Tage bis zum nächsten Ersten? Schlägt dich dein Ehemann? Wirst du gemobbt? Hältst du DAS GANZE nimmer aus? Warum, aus welchen Gründen würdest du Österreich verlassen?
Wenn die Wirtschaftskrise nicht seit 5, sondern seit 50 Jahren andauern würde? Wenn alle deine Bekannten seit Jahren immer weniger zum Leben hätten, immer ärmer würden? Wenn deine Eltern, Kinder, Verwandten nicht wüssten, wie sie morgen überleben sollen? Wenn in Österreich seit 25 Jahren Krieg wäre? Wenn in Österreich alle Andersdenkenden terrorisiert, eingesperrt und ermordet würden? Wenn alle Andersgläubigen ständig verfolgt würden?
Siehst du! Mindestens einmal hast du schon still genickt!
Ungefähr 80% aller Menschen auf der Welt leben unter Umständen, vor denen du flüchten würdest. Aber nur sehr wenige, oft besonders mutige, wagen wirklich eine längere Fluchtreise. Fast immer fehlt das Geld und fehlen die Kenntnisse, die für eine längere Flucht notwendig sind. Drum flüchten die meisten Menschen vor Krieg, Massenmord, Terror und damit verbundenen Hun-gersnöten nur in die nächste Provinz oder ins benachbarte Ausland. 90% aller Flüchtlinge bleiben in der Heimat-Region, höchstens ein paar hundert Kilometer von ihrem (ehemaligen) Heimatort – oft ihr ganzes Leben lang in einem Lager.
Die Länder mit den meisten Flüchtlingen weltweit sind derzeit Pakistan und Iran (zusammen etwa 2 Millionen Flüchtlinge). Warum? Weil in dieser Re-gion die europäischen und us-amerikanischen Streitkräfte seit über 25 Jahren Kriegszüge durchführen, mit Kampfjets, Hubschraubern, Drohnen und Raketen ganze Regionen samt Städten und Dörfern zusammenbomben (Afghanistan, Pakistan, Irak …) Die Länder Mittelasiens (und Westasiens) sind für die imperialistischen Länder wichtig, weil in der Gegend viel Öl gefunden wird. Deshalb versucht jede Großmacht, ihre Ölfirmen an die Quellen zu bringen. Dazu dient auch manchmal die militärische Besetzung und politische Kontrolle von „stra-tegisch wichtigen“ Ländern, die kein Öl haben.
Die Menschen, die aus diesen Kriegsländern flüch-ten, sind auf der Flucht vor unerträglichen Zustän-den, die von „unseren“ Regierungen (denen der EU, USA und Russlands) geschaffen wurden. Es ist falsch – und eine Lüge! – dass „wir damit nichts tun haben“. Natürlich ist Österreich ein kleines imperialistisches Land und die Außen- und Mili-tärpolitik konzentriert sich auf die österreichischen Neokolonien am Balkan. Aber Österreich ist Teil des imperialistischen Militärblocks „NATO-Partnerschaft“, der auch die Kriege in Mittelasien seit Jahrzehnten vorantreibt.
Weniger als 10% aller Flüchtlinge schaffen es auf abenteuerliche Weise bis nach Europa – und die meisten von ihnen werden dann früher oder später abgeschoben (Amtsdeutsch: „rückgeführt“, also dorthin, wo sie es nicht mehr ausgehalten haben, wo sie verfolgt wurden, oder einfach keine Zukunft mehr sahen – wie die Auswanderer nach Amerika aus Europa.) Dass EU-ropa, und dabei insbesondere Österreich, die schärfsten Ausländergesetze der Welt hat, ist bekannt. Ebenso ist bekannt, dass diese rassisti-schen Gesetze auch in der täglichen Praxis äußerst scharf gehandhabt werden (Schleierfahndung im Grenzbereich, Ausweiskontrolle überall, sofortige Schubhaft – auch für Kinder und Jugendliche, ra-sche Abschiebung trotz Einspruch/Berufung usw.) Die ständige Verschärfung der rassistischen Aus-ländergesetze seit den 1980er Jahren – schon lange vor dem EU-Beitritt unter SP-Regierungen – konnte von den kleinen demokratischen und revolutio-nä¬ren Gruppen nicht wirksam bekämpft werden, es konnten keine bedeutenden Teile der Volksmassen dagegen mobilisiert werden. Der ideologische Druck der Herrschenden war zu stark. In Öster-reich gehört der Rassismus quasi zur „Staatsideologie“ bzw. zu den „christlich-abendländischen Werten“ – wer nicht wie ein „waschechter Österreicher“ ausschaut, hat von vornherein einmal keine Rechte: „Ausweis her! Gemma!“, „Na dann kummst glei mit, dann wer ma scho sehn!“ Dann Gummiknüppel, Handschellen, 3 Ordnungshüter reißen dich zu Boden, zerquetschen dir den Brust-korb, rauben dir die Luft … Drogendealer, Schleppermafia – wird schon was dran sein …!
Besonders in Zeiten der Krise ist es für die Herr-schenden wichtig, die Unterdrückten – uns! – zu spalten. Wenn nur 5% aller Österreicher/innen ungefähr 100% der Fabriken und fast 50% des Gesamtvermögens besitzen, ist klar, dass diese Kapitalisten Angst kriegen, wenn immer nur auf dem Rücken der Arbeiter/innen – unserem Rücken – gespart und zugleich auf unserem Rücken die Arbeitshetze gesteigert wird (Was? du kannst nicht schneller? Draußen warten 320.000 auf deinen Posten!).
„Der draußen“ – Flüchtling oder Arbeitssuchende – wird den Arbeiter/innen als Feind dargestellt, und viele fallen auf den Schwachsinn immer wieder rein, weil er Tag für Tag in allen Medien wiederholt wird (in fast allen … es gibt auch antirassistische).
Trotzdem werden es immer mehr, die zumindest bei bestimmten Anlässen öffentlich kundtun, dass sie mit dem System des Staatsrassismus unzufrieden sind, dass sie dagegen sind, wie der Staatsapparat mit Flüchtlingen umspringt. Dass sie eigentlich ganz andere Verhältnisse wollen, dass sie erkannt haben, dass die bestehenden kapitalistischen Verhältnisse den Rassismus und Staatsterrorismus gegen „andere“ hervorbringen. Und dass das ganze kapitalistische System (in dem wir so leben müssen wie es die Besitzer der Banken und Fabriken wollen) in einer proletarischen Revolution gestürzt werden muss, damit wir endlich so leben können, wie wir uns das vorstellen. Dann musst du dich aufraffen und auch was riskieren!
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Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch! Arbeiter/innen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch! 8. August 2013 (143 npc)
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Wir verbreiten seit 1995 Flugblätter, mit denen wir uns vor allem an klassenbewusste Arbeiter/innen wenden. Die Texte werden auch in der seit 2001 erscheinenden Zeitung ‚Proletarische Revolution’ abgedruckt. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne Unterdrückung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle Reste der bürgerlichen Ordnung verschwunden sind. Wir stellen uns in die Tradition der internationalen re-volutionär-kommunistischen Bewegung, die Mitte der 1960er Jahre in Auseinandersetzung mit den Fehlern der KPdSU und in scharfem Kampf gegen die Wegbereiter des bürokratischen Staatskapitalismus in der Sowjetunion eine marxistisch-leninistische Generallinie verteidigt hat und zur Gründung neuer kommunistischer Parteien führte. Wir sind revolutionäre Kommunist/innen und deshalb nicht in der KPÖ organisiert.
IA*RKP
Initiative für den Aufbau einer
Revolutionär-Kommunistischen Partei
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