Israel/Palästina:
„Zieht weg von hier, bevor es zu spät ist!“
Die israelischen Gesellschaft driftet nach rechts, meint der Friedensaktivist Michel Warschawski (1). Referat, gehalten in Graz am 17. Oktober; aus dem Französischen von Johann Schögler.
*
Der Zionismus – entstanden am Ende des 19.Jahrhunderts – ist eine Bewegung, die darauf abzielt, in Palästina einen jüdischen Staat durch die Kolonialisierung des Territoriums und die Vertreibung der einheimischen Bevölkerung zu schaffen.
Nach drei Jahrzehnten eines Konfliktes auf niedrigem Niveau zwischen der jüdischen Kolonialbewegung und der arabischen Bevölkerung, beschließt die UNO im Jahre 1947 Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufzuteilen. Der arabische Staat hat nie das Licht der Welt erblickt. Die Schaffung des israelischen Staates ermöglichte es, das Land der Vertriebenen bzw. in arabische Länder Geflohenen zu vereinnahmen und es wird zum Eigentum der jüdischen Landwirtschaftssiedler. Die in Israel verbliebene palästinensische Minderheit wird Opfer eines internen Kolonialismus, der aus Enteignungen, struktureller Diskriminierung und Unterdrückung besteht.
Der Krieg von 1967 eröffnet eine dritte Phase der Kolonialisierung mit der Beschlagnahmung von 67% der Westjordanlandes, der Enteignung von Ländereien und Wasserquellen und dem Bau von mehreren hundert Kolonial-Siedlungen (Dörfer, aber auch Städte) in denen heute – das von Israel annektierte Westjordanland und Jerusalem Ost mit eingeschlossen – 600 000 bis 700 000 jüdische Kolonialisten leben.
Die Kontrolle über die arabischen Ländereien und die andauernde systematische Ausweitung der Grenzen Israels haben sich in den letzten 5 Jahren noch beschleunigt.
Die Entwicklung einer Israelisierung Palästinas ist wohl oder übel der Hintergrund der zionistischen Politik im Laufe der letzten 115 Jahre. In diesem Sinne ist und bleibt Israel – das aus einer Kolonialisierung heraus entstanden ist – ein Kolonialstaat.
Die Ruinen von Gaza haben meinen Optimismus begraben.
Auf meiner Facebookseite hatte ich eine Chronik über das, was man zu Unrecht einen „Krieg gegen Gaza“ nennt, zu schreiben begonnen. Aber sehr schnell habe ich damit aufgehört: alles spielt sich auf direktem Bauchniveau ab, mit einem ständigen Gefühl, alles was ich Bauch habe, ständig erbrechen zu müssen. Fünf Wochen sind vergangen, die ihren Tribut an Toten, Verwundeten, massiven Zerstörungen gefordert haben und mein Gefühl des Erbrechens ist stärker denn je.
Trotzdem ist es unumgänglich notwendig, zu erzählen und im Bereich des Möglichen zu verstehen versuchen, was die Motivation hinter dem war, was man beim Namen nennen muss: das Massaker von Gaza.
FLUGHAFEN BEN GOURION
8.Juli: ich war gerade in Tel Aviv nach einer kurzen Europatournee gelandet.
Meistens versuche ich abzuschalten, wenn ich im Ausland bin, ich hören keine Nachrichten und kaufe keine Zeitung. In meinem Auto mache ich das Radio an und entdecke, dass Krieg herrscht. Noch bevor ich höre, worum es genau geht, errate ich den Kriegszustand am feierlichen und kriegerischen Ton, den die Sprecher anschlagen.
Wieder einmal spielt es sich in Gaza ab und es scheint sehr ernst zu sein.
Dieses winzige Territorium mit der höchsten Bevölkerungsdichte auf der Welt ist der Leidensdruck Israels und das Martyrium seiner 1,5 Millionen Einwohner – mehrheitlich aus ihren Dörfern 1948 vertriebene Flüchtlinge – und das dauert nun schon Jahrzehnte. Vor mehr als 15 Jahren schrieb ich:
„Für die überwiegende Mehrheit der Israelis ist der Gazastreifen nicht ein Land, ein Ort, in dem Männer, Frauen, Kinder leben, in dem man schafft, sich fortpflanzt, wo man arbeitet und sich manchmal sogar amüsiert. Gaza ist ein Ding, eine Bedrohung, die man mit allen möglichen Mitteln entschärfen muss.“
Man spricht von Raketen, die auf jüdische Ortschaften niedergehen, die in der Nähe Gazas liegen, wohlweislich vergessend, dass Israel seit 2007 mit aktiver Unterstützung Ägyptens eine totale Belagerung dieses Territoriums
aufrechterhält: eineinhalb Millionen Menschen sind hier eingeschlossen, in dem, was man das größte Freiluftgefängnis mit einer Größe von 365 km2 nennt.
Diese Raketen, die aus eigener Bastelarbeit hergestellt sind, haben niemals Opfer gefordert und die Schäden, die sie anrichten, sind ganz minimal.
Der israelische Staat hat seit Langem gelernt, mit dieser kleinen Belästigung zu leben und erst als er beschlossen hatte, zum Angriff über zu gehen, hat sich die Regierung an die Bewohner von Siderot und Umgebung erinnert. Diese Raketen gerieten übrigens nach drei Wochen in Vergessenheit und wurden durch „die offensiven Tunnel“ abgelöst, die wahrlich eine Überraschung für die „besten Geheimdienste der Welt“ sein mussten, die einmal mehr durch die Klugheit seiner Gegner hineingelegt worden waren.
DAS ZIEL IST ABOU MAZEN
Als ich am 11.Juli vom amerikanischen Fernsehen interviewt worden war, überraschte ich meine Interviewpartner mit der Erklärung, dass das wahre Ziel der israelischen Aggression weder Gaza noch die Hamas sei, sondern der Präsident der palästinensischen Behörde Mahmoud Abbas (Abou Mazen). In der Tat besteht das strategische Ziel für die israelische rechtsextreme Regierung jegliche Verhandlung über die Zukunft der besetzten palästinensischen Territorien auf „sine die“, auf den Nimmerleinstag zu verschieben um die Kolonisierung weiter fortsetzen zu können.
Indem Israel Gaza angreift, bringt es den Palästinenserpräsidenten in eine unmögliche Situation: entweder erklärt er sich solidarisch mit den Bewohnern Gazas (und damit mit der Hamas) und er ermöglicht es damit Israel zu behaupten, es gäbe keinen Unterschied zwischen Abou Mazen und der Hamas, allesamt Terroristen, mit denen Israel auf keinen Fall verhandeln kann; oder aber Abbas solidarisiert sich nicht mit Gaza, womit er jegliche palästinensische Legitimität verliert und somit wird er zu einem Gesprächspartner, der keine Bedeutung mehr hat.
Für Netanjahu ist dies auf alle Fälle ein „ich gewinne“: es gibt keinen ernstzunehmenden Partner, mit dem man verhandeln könnte und John Kerry kann baden gehen und versuchen, andere Konflikte in der Welt zu lösen, im Irak zum Beispiel.
WIR HABEN GEWONNEN
15. Juli: eine Feuerpause scheint sich abzuzeichnen – das haben wir naiverweise noch vor einem Monat geglaubt – und beide Lager rufen Sieg.
In Realität ist es ein Unentschieden. Israel hat sein Ziel, die Hamas auszurotten, nicht erreicht, ja nicht einmal das Abfeuern von „Raketen“ auf sein Territorium zu stoppen und die Hamas hatte nicht nur ihre Macht gerettet, sondern sie hat zudem noch eine große Aura unter der palästinensischen Bevölkerung – und darüber hinaus – gewonnen, aber sie hat es nicht geschafft, dass der Belagerungszustand aufgehoben wird, dem Gaza seit 7 Jahren ausgesetzt ist.
Aber ein Null zu Null, sagen wir zwischen der Mannschaft von Algerien und jener von Brasilien ist ehrlich gesagt ein Sieg für Algerien. Gaza hat sich gut geschlagen gegenüber einer der besten Armeen der Welt, die mit ihren Mitteln nicht zimperlich umging, um den Widerstand zu brechen. Aber um welchen Preis? Tausende Tote, vorwiegend Zivilisten, und Zerstörungen, die eines jahrelangen Wiederaufbaus bedürfen.
Im Fernsehen sagt uns Ronny Daniel, dass die Hamas sich innerhalb der Bevölkerung versteckt und deshalb selber die Schuld am Tod der Zivilisten trägt. Aber wo sollten sie sich wohl aufhalten in diesem winzigen Territorium in dem 1,5 Millionen Personen zusammengepfercht sind?
Das Kalkül Israels, auf ein eventuelles Abrücken der Unterstützung durch die Bevölkerung zu setzen, ist daneben gegangen: wie immer, wenn in einem Konflikt die Zivilgesellschaft zum Ziel des gegnerischen Feuers wird, vereinigt sich diese mit ihrer eigenen Führung in einer Front, jenseits aller politischen und ideologischen Unterschiede.
Reden wir von diesem Ronny Daniel! Ronny Daniel, ein Legionärsgesicht, Militärberichterstatter des 2. Fernsehkanals, verfällt in Begeisterung, sobald die ersten Panzer Stellung bezogen haben; er vergisst seine Rolle, dass er eigentlich Journalist ist und als Reserveoffizier wird er live zum freiwilligen Berater des Generalstabs: man muss angreifen, vorwärts! Man muss mehr bombardieren! Geht bis zum Ende! Die extremistischen Minister der Netanjahu-Regierung haben aus ihm ihren Wortführer gemacht.
Aber selbst ein Ronny Daniel hat alle Mühe, uns davon zu überzeugen, dass Israel siegreich aus dieser Konfrontation hervorgegangen ist, und das ist der Grund warum eine Feuerpause als zu früh erscheint.
KUNDGEBUNGEN IN JERUSALEM UND FASCHISTISCHE GEWALT
19. Juli: wir sind nur 200, die wir auf dem Rathausplatz in Jerusalem demonstrieren, zu dem die FriedensmitstreiterInnen aufgerufen hatten; eine Organisation ehemaliger SoldatInnen, die sich – zusammen mit ehemaligen palästinensischen Kämpfern – für den Frieden der Mutigen sich einsetzen.
Am Rednerpult ist gerade eine Familienmutter aus Siderot. Sie weist zurück, dass man sich ihrer bedient, um den Angriff auf Gaza zu rechtfertigen.“ Wir haben gelernt, in der Nähe von Gaza zu leben, und wenn wir auch von Zeit zu Zeit Raketen ausgesetzt sind, ist das, was heute passiert nicht nur aus einem moralischen Gesichtspunkt inakzeptabel, sondern kontraproduktiv für unsere Zukunft. Gaza wird nicht verschwinden!“
Nur 20 Meter von unserer Kundgebung – getrennt durch eine beeindruckende Militärabteilung – an die 50 Gegen-Demonstranten, die ihren Hass gegen die Araber und gegen die Araberfreunde, die wir sind, hinauslassen.
Im Laufe der letzten fünf Jahrzehnte habe ich an vielen Demonstrationen teilgenommen: Massendemonstrationen und andere, die kleiner waren. Lange Zeit stellten wir eine Minderheit dar, und wurden dann einige Jahre hindurch zur Mehrheit. Ich habe Schläge eingesteckt und auch ausgeteilt, aber niemals hatte ich Angst gehabt. In den vergangenen Tagen hat uns jedoch Hass und die faschistische Gewalt entgegengeschlagen und zum ersten Mal habe ich Angst bekommen. In der vergangenen Nacht bin ich zwei Mal aufgestanden, um nachzuschauen, ob das Eingangstor wohl verschlossen ist – üblicherweise ist es unverschlossen – und es war fest verschlossen.
Seit der brutalen Ermordung von Mohammad Abou Khdeir, dem jungen Palästinenser der lebend am 2. Juli 2014 von rechtsextremen jüdischen Jugendlichen verbrannt worden war, haben wir verspürt, dass etwas geplatzt war und dass die Roten Linien von Gestern überschritten worden waren. Der Tag kommt immer näher, an dem ein pazifistischer Aktivist von diesen faschistischen Banden ermordet werden wird.
Der Faschismus setzt sich nicht an einem Tag durch, und die israelische Gesellschaft und ihre politischen Institutionen gleiten schon seit mehr als einem Jahrzehnt in Richtung Faschismus: Anti-demokratische Gesetzgebungen, Bedrohungen und Ausschluss der palästinensischen Abgeordneten im Knesset Haanen Zoabi für 6 Monate von den Parlamentssitzungen (sie ist Mitglied der palästinensischen Balad – der national-demokratischen Versammlung – und das rote Tuch für die israelischen Politiker und Journalisten, nachdem sie an der Gaza-Flotille teilgenommen hatte. Angriffe mit Verwüstungen auf die Büros der Organisation für Menschenrechte (B`Tselem – www.btselem.org) und ganz im Allgemeinen der losgelassene Rassismus, auf den Straßen und in den Medien; die Oppositionellen, die es nicht mehr wagen öffentlich Stellung zu beziehen.
Das Grundprinzip des Faschismus ist es, zu terrorisieren. Und in diesem Sinne ist der neue israelische Faschismus jenseits aller Erwartungen dabei, sein Ziel zu erreichen.
ETHIK MIT VARIABLER GEOMETRIE
Die Intellektuellen, die sich von der Heiligen Allianz gegen die „islamistische Gefahr“ nicht abheben wollen oder einfach durch die faschistische Stimmung terrorisiert sind, schweigen: ganz wenige sind es nur, die es wagen – und sei es nur ein Mitgefühl für die zivilen Opfer in Gaza auszudrücken.
In der nächsten Zeit haben wir vor, eine öffentliche HOMMAGE/Ehrung für Gideon Levy, den Herausgeber der Tageszeitung Haaretz zu organisieren, der regelmäßig die Übel der kolonialen israelischen Besatzung anprangert, denn dieser große Journalist ist in den Medien vollkommen isoliert, wenn er von den Kriegsverbrechen der israelischen Armee berichtet.
Alles verläuft so, als ob die Ideologie des Kampfes der Kulturen, den wir mit dem Bush-Regime begraben zu haben glaubten, in Tel Aviv von Neuem aufbräche.
Dieser Verrat der israelischen Intellektuellen hat seine Auswirkungen auf
Europa: um sich zur israelischen Politik äußern zu können, ohne sofort mit Antisemitismus konfrontiert zu werden, brauchen die Intellektuellen – und das besonders in Frankreich – eine israelische Stimme, auf die sie sich stützen können.
Das Schweigen hier bei uns ruft das Schweigen dort bei Euch hervor. Das entschuldigt auf keinen Fall die Feigheit dieser Intellektuellen, deren Ethik mehr denn je von variabler Geometrie ist, und dessen Hintergrundideologie – der Kampf der Kulturen – den modernen Ausdruck der alten kolonialen Arroganz darstellt.
TEL AVIV ENDLICH AUF DER STRASSE
26. Juli: Zwischen 5.000 und 6.000 Demonstrationen nehmen teil an der Kundgebung gegen den Krieg in Gaza auf dem Königsplatz in Tel Aviv, genau dort wo Yitzhak Rabin vor bald 20 Jahren ermordet worden war. Es ist die erste Kundgebung gegen den Krieg mit einer wesentlichen Bedeutung. Aber richtet sie sich wirklich gegen den Krieg? Handelt es sich tatsächlich um Solidarität mit der Bevölkerung in Gaza? Ich habe meine Zweifel.
Um mich herum sehe ich – neben den alteingesessenen DemonstrantInnen – Männer und Frauen, die jahrelang auf keiner Demonstration waren.; mein Sohn Nissan und seine Freunde z.B.: um die vierzig, Liberalberufler oder high tech, obere Mittelschicht, mit einem Wort gesagt, Tel Aviv, dieses Stück Europa, das man in den Nahen Osten eingepflanzt hat.
Sie sind für sich demonstrieren gekommen und für ihr Tel Aviv, das bedroht wird vom faschistischen Abgleiten ihrer Gesellschaft; sie sind hier, um nein zu den Gangstern – und anderen rechtsextremen Handlangern …… zu sagen, die Israel, das sie als zivilisiert betrachten, außerhalb der Welt befördern könnten. In diesem Sinne sind sie selbst betroffen, aber nicht unbedingt aus den gleichen Motiven wie die hier anwesende Minderheit, die ihre Auflehnung gegen die an der Zivilbevölkerung in Gaza verübten Verbrechen ausdrücken will. Sie sind auch da, weil sie Angst haben vor diesem hässlichen Bild, das ihr Land nach außen hin abgibt, in den Augen einer westlichen Welt, aus der sie nicht herausgeschleudert werden wollen.
WIR WOLLEN WEG; SO WEIT WIE MÖGLICH…..
Wieder zurück in Jerusalem gehe ich mit meiner Tochter Talila auf ein Bier ins Café Bezalel, 2 Minuten von meinem Haus. Nach und nach kommen einige ihrer Freunde dazu: um die dreißig, Mittelklasse, die gerade dabei sind, ihre Lebensplanung zu machen, ihre Familien, ihre Karrieren.
Sehr schnell fokusiert sich die Diskussion auf ein Thema: weg von hier.
Maya reißt das Thema an: „Michel, Du, der Du die Welt kennst, wohin würdest Du mir raten, dass ich gehe? “ „Zwecks Urlaub ?“ „Nein, für immer weg; ich kann das Leben hier nicht mehr aushalten, die Atmosphäre, die Gewalttätigkeiten, und vor allem die Unmöglichkeit, den Leuten zu erklären, dass wir am Rande des Abgrunds sind. Sogar meine engsten Freunde sind taub und dumm geworden“
Eine ganze Stunde lange reden diese Jugendlichen über die Absicht zu fliehen, und das in vollem Ernst. Und das, obwohl sie alle hier geboren sind und hier ihr ganzes kurzes Leben gelebt haben: es ist ihre Sprache, es sind ihre Landschaften, ihre Gerüche und ihre Farben. Aber für sie ist der Geruch unerträglich stinkig geworden und die Farbe ist jene des Blutes.
Was soll ich darauf antworten? Ich selbst bin vor einem halben Jahrhundert hierhergezogen, um mich einzusetzen für eine bessere Welt aus Gleichheit, Gerechtigkeit und Respekt. Aber wir sind gescheitert und wir geben an Maya und ihre FreundInnen eine Welt weiter, die nach Tod riecht, ein Erbe, das sie auf keinen Fall haben wollen. Sollte man sie also ermutigen, ihre Koffer zu packen und ihr Leben anderswo neu zu beginnen? Dort, wo sie Entwurzelte, Unerwünschte ohne Anhaltspunkte sein werden? Lange ist es her, als ich noch glaubte, einfache Antworten zu haben, meine Überzeugungen weiter zu geben, und die Notwendigkeit, die Verantwortung zu übernehmen, sich zu engagieren und zu kämpfen.
Ja, doch, ich habe keinen Zweifel, dass Gaza aus den Ruinen wieder auferstehen wird. Ich glaube jedoch immer weniger daran, dass Israel eines Tages die notwendigen Kräfte finden wird, und vor allem die Intelligenz, um die unumgängliche Revolution durchzuführen,die uns daran hindern kann, in den Abgrund zu stürzen. Mein angeborener, natürlicher Optimismus ist unter den Ruinen von Gaza begraben worden: Maya, Talila, Yifth, Hillel und alle anderen, zieht weg von hier, bevor es zu spät ist, damit ihr nicht angesteckt werdet von der fatalen Infektion, die unsere Gesellschaft befallen hat. Vielleicht werde ich in einigen Monaten meine Meinung ändern können und ein Lächeln wieder auf meinen Lippen haben, aber heute ist es das einzige, was ich euch vorschlagen kann. ###
*
Warum ist die Friedensbewegung verschwunden?
Raya Rotem, Kriegswitwe, war die Sprecherin des Komitees gegen den Krieg im Libanon gewesen (des Krieges 1982-1985). Im Folgenden analysiert sie – im Interview mit Michel Warschawski — das praktische Verschwinden der
Anti-Kriegsbewegung:
„Es gibt drei Hauptgründe für das Nichtexistieren einer Massenbewegung gegen die Aggression in Gaza:
Der erste ist der Niedergang der politischen Parteien und ihr Einfluss auf die junge Generation im Besonderen. Wenn die Massenbewegung zwar aus nicht organisierten Frauen und Männern bestand, so war der harte Kern doch eine Koalition von politisch sehr erfahrenen Organisationen.
Der zweite Grund ist der Einfluss der herrschenden liberalen Ideologie die die ‚Bewusstseinslage und das Engagement‘ privatisiert. Jede/r hat seinen kleinen Schrebergarten; die einen den Kampf gegen die Tierversuche, die anderen die Verteidigung der sans-papiers; und noch andere befassen sich mit diversem Feminismus. Damals galt der ‚Konflikt‘ als zentrale Sache. Im heutigen Relativismus scheinen alle Kämpfe die gleiche Bedeutung zu haben.
Schließlich und wohl wichtigster Grund ist jener der moralischen Degeneration unserer Gesellschaft. Alles verläuft so, als ob sich die Werte der Rechten, die in den 80er und 90er Jahren eine Minderheit darstellten, sich nach und nach in die kollektive Ideologie Israels eingeschlichen hätten.
Ich möchte hier im Besonderen den bedingungslosen Respekt vor dem Gesetz
hervorheben: Wo sind die Widerständler, die Fahnenflüchtlinge geblieben, die Perle auf der Krone der Antikriegsbewegung der vergangenen Jahrzehnte?“ ###
*
(1) Michel Warschawski, *1949 in Straßburg als Sohn des dortigen Oberrabbiners; ab 1965 in Israel Studium der Theologie, später Philosophie; Gründer & Leiter (bis 1999) des Alternative Information Center in Jerusalem; Mitglied des Friedensblocks „Gush Shalom“. 1982 Mitbegründer der Organisation zur Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern „Yesh Gvul“.
Co-Sprecher des binationalen „Comitee Against the Iron Fist“.
Der Sechs-Tage-Krieg 1967 ist eine wesentliche Wurzel seines bis heute andauernden Engagements für Frieden und Menschenrechte. Als couragiertem Grenzgänger zwischen den Fronten blieb dem profilierten Vertreter der radikaldemokratischen Linken auch die Erfahrung einer Gefangenschaft in einem Israelischen Gefängnis nicht erspart.