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Das Wahlergebnis laesst verwirrt zurueck — was ist die Conclusio?
Ein Rundblick durch die Blogosphaere
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Hermann Dworczak sieht am 30.September weniger durch das Auftauchen der NEOS das schwache Abschneiden der Gruenen begruendet als in deren Eigenfehlern:

„Die Gruenen konnten nur ganz leicht dazugewinnen. Deren Fuehrung ist vor allem darauf bedacht ‘mitzuregieren’ (in Tirol mit VP-Platter; in Salzburg sogar mit Stronach!). Glawischnig biederte sich in Interviews auch der […]

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Während einer Demonstration der Volksfront (Halk Cephesi) gegen die Zusammenarbeit zwischen Banden und Polizei im Istanbuler Viertel Gülsuyu am 28. September 2013, haben Bandenmitglieder in die Protestmenge geschossen.
Ein Anhänger der Volksfront, Mesut Aktürk wurde mit Schussverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Revolutionäre hatten in späterer Folge zum Schutz der Demonstranten bewaffnete Gegenwehr geleistet.
Die Polizei, die während der Angriffe auf die Demonstration nicht zu sehen war, kam schließlich […]

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ÖVP, FPÖ, Stronachs Truppe und die Neos, d.h. Konservativismus des 19./20. Jahrhunderts, Semifaschismus und neoliberale Politik kamen am 29.September 2013 auf rund 60%. ÖVP und FPÖ alleine haben 88 Mandate und Spindelegger hält sich politisch und machtgeil alle Regierungsvarianten eben mit Strache, der „Frank“-Partei und den Neos offen, während SPÖ und Grüne lediglich auf 75 kommen. Die SPÖ ist zudem zur Pensionist_innen-Partei geworden und wird sich unter dem konservativ-rechten Druck noch mehr an […]

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SPÖ und ÖVP haben Stimmen verloren, die absolute Mehrheit jedoch knapp gehalten. Aller Voraussicht nach werden sie wieder ins Koalitionsbett steigen. Die Unzufriedenheit in der Gesellschaft ist -mangels einer breit aufgestellten linken Alternative- einmal mehr von der Rechten kanalisiert worden.
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Rot und Schwarz verloren jeweils rund 2 Prozent. Während etliche frühere SP-WählerInnen nicht wählen gingen, gab die ÖVP an diverse Parteien ab- stark an die Neos. Der Hetzer und Verulker […]

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Der Mord an Pavlos Physsas entstand nicht etwa aus spontaner Wut oder aus Versehen oder gar durch jemanden, der mit der neonazistischen Organisation „Goldene Morgendämmerung“ nichts zu tun hätte. Der Mörder hatte anfangs behauptet, er wäre kein Mitglied der Organisation.
 
Mit seinen antifaschistischen Liedern, die er als integralen Bestandteil des antifaschistischen Kampfes verstand, war Pavlos Physsas eindeutig zum – zu bekämpfenden und zu vernichtenden – Feindbild […]

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Liebe Leserinnen und Leser,
am kommenden Sonntag, dem 29. September finden die Nationalratswahlen statt. Wahlen sind in diesem System kein Mittel der „Volksherrschaft“, sondern sie sind Momentaufnahmen der gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse. Das Abschneiden der einzelnen Parteien wird nicht unwesentlich mitentscheiden, wie der Klassenkampf in der nächsten Periode ausgetragen wird. Die ÖVP tritt als stärkste Partei des bürgerlichen Lagers mit dem Anspruch an, die Wirtschaft weiter entfesseln […]

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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 18. September 2013; 00:53
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Mit einer Aussage von Eva Glawischnig (Ende August im Rahmen der ORF-„Konfrontationen“ mit Gegner HC Strache) hat sich jede Debatte um die Waehlbarkeit der Gruenen eruebrigt, weil es um Fragen grundlegender Menschenrechte geht. Die Gruenen haben sich vom Bekenntnis der prinzipiellen Achtung der Menschenrechte verabschiedet, zumindest in der Person ihrer Partei“chefin“. Andere Menschen aus ihrer Partei haben sich oeffentlich nicht […]

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Nun haben auch die Piraten auf den akin-Aufruf reagiert, uns zu sagen, warum Linke sie waehlen sollten:
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Ein Text ueber die Piraten. In einer linken Zeitschrift. Und er soll nicht fad sein.
Puh.
Und ueberhaupt: Piraten. Was sind die eigentlich? Links? Rechts? Oder einfach nur opportunistische Spasspartei?
Eine Partei, die die freie Marktwirtschaft propagiert, aber gezielte Verstaatlichungen fordert.
Eine Partei, die die Entfremdung der Arbeit bekaempfen will, aber nicht durch […]

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#(probable bad) english version below#
Die RKOB, einer der zahlreichen Gruppen mit revolutionärem Selbstverständnis, welche die Refugee Bewegung entweder verschlafen oder mehr oder weniger ignoriert haben, ruft zur Wahl der SPÖ auf! „Bringen wir die SPÖ erneut in die Regierung aber schenken wir ihr kein Vertrauen! Zwingen wir sie durch Massenmobilisierung der ArbeiterInnenbewegung, mit Streiks bis hin zum Massenstreik, den geplanten Angriffen der herrschenden […]

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Die „Gruppe Arbeitermacht“, eine langjährige Abspaltung von der IST (Hauptorganisation: SWP, in der BRD „Marx21“), ist sich mit ihren ehemaligen GenossInnen in der Unterstützung der „syrischen Revolution“
einig. In ihrer letzten Erklärung zum Thema machte sie aber noch einmal expressis verbis klar, was ihre Geistesverwandten sich heute kaum noch trauen, offen auszusprechen, wenngleich deren Argumentationen solche Folgerungen nahe legen. „Arbeitermacht“ schreibt: „Revolutionäre SozialistInnen sind in der […]

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Die akin hat die Frage gestellt, warum Linke eines bestimmte Partei waehlen sollen. Die SLP hat geantwortet, dass die Lage beschissen und die SLP super sei. Sie hat ehrlich versucht, die Frage zu beantworten, aber ueberzeugend ist das nicht. Das ist aber nicht ein Problem, dass die SLP allein hat, denn die meisten wenig aussichtsreichen Wahlprojekte — nicht nur die linken und irgendwo auch die […]

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Am 1. Juli 2013 übernahm Litauen für die kommenden sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von der Regierung in Dublin.
An diesem Tag wurde in Brüssel das Programm der litauischen Präsidentschaft vorgestellt. Vor dem Hintergrund der Behandlung des irisch-republikanischen politischen Gefangenen Michael Campbell und seinen unmenschlichen Haftbedingungen nannte der internationale Sprecher von Republican Sinn Féin, Dieter Blumenfeld, das Programm „reine Heuchelei“.
Das Programm verspricht dafür Sorge […]

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Liebe Freundinnen und Freunde des Augarten(spitzerls),
lange ist es her seit dem letzten Newsletter. Aber: Noch immer ist der Augartenspitz kein abgeschlossenes Kapitel. Zuletzt waren die Sägerknaben wegen – fehlenden – Mietzahlungen in den Medien. Inzwischen ist es still geworden, wahrscheinlich bis nach der Wahl…
Besonders erfreulich ist es eine schöne Ausstellung mit Augartenspitz-Bezug und feinem Rahmenprogramm ankündigen zu können:
http://erlustigung.wordpress.com/2013/09/05/27-sept-vernissage-stadt-burgerbewegung/
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