internarnational

Was hat ein demokratisches und soziales Syrien mit imperialistischer Politik im arabischen Raum zu tun? Ich stelle mir nur vor, was dem linken Helmuth unter der Assads Diktatur passiert wäre. Ich war mit einem Freund zu Zeiten Assads in Syrien und wir wollten linke oppositionelle Genoss_innen treffen und mussten erfahren, dass sie alle im Gefängnis waren und nach Berichten gefoltert wurden … Das sei den […]

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Ich möchte meinen Beitrag zur Diskussion der Kürze halber als Thesen formulieren.
1. Das Assad-Regime ist ein bürgerliches und zudem ein diktatorisches. Bereits sein bürgerlicher Charakter sollte für Arbeiterklasse orientierte Linke ausreichen, seinen Sturz zu fördern.
2. Der Aufstand in Syrien war und ist weitestgehend ein „Volksaufstand“.
3. Es gibt keinen ernsthaften Hinweis darauf, dass im o.a. Sinn revolutionäre linke Kräfte in ihm eine nennenswerte Rolle spielen. Stattdessen, […]

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*Alert: Venezuela*
 *Contact your Representative and Senators during Easter Recess*
This week and next Congress is out on its Easter Recess. With Venezuela sanctions bills pending in committees in both Houses of Congress, it is very important to let your members of Congress know that you are opposed to sanctions.
 Dialogue is ongoing between the democratically elected government of President Nicolas Maduro and the . The talks are […]

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Mit ungeheurer Brutalität haben Personen in Polizeiuniform in Begleitung von Zivilen das Büro der ukrainischen marxistischen Organisation Borot´bá („Kampf“) in Kharkow überfallen. Sie wiesen sich nicht aus und  brachen in die Räumlichkeiten  ohne irgendeinen Durchsuchungsbefehl ein, Zeugen waren zunächst keine zugegen.
 Dabei wurden Einrichtungsgegenstände durcheinandergeworfern und Türen beschädigt. Als Vertreter der Organisation auftauchten, begann die Polizei, die Einrichtung wegzuschaffen, darunter elektronische Geräte, politisches Propagandamaterial und Büromöbel.
 Auch […]

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  Komplexe Fragen bedürfen einer umfassenden, differenzierten Antwort. Weder sind alle, die gegen das autoritäre und korrupte Janukowitsch- Regime auftraten, „Faschisten“, noch kann die Gefahr von rechts in der Ukraine heruntergespielt werden. Und ebensowenig gibt es den geringsten Anlaß, die neoimperialistischen Aspirationen von Putin & Co zu verdecken. Eine ausgezeichnete Konferenz am  27.Februar in Brüssel hatte all diese Fragen zum Thema.
 Organisiert  wurde das Seminar von […]

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Erklärung der Steirischen Friedensplattform:
Wir schreiben das Jahr 7 der Weltwirtschafts  –  Krise ( nach Ausbruch durch die Subprime-Spekulationen in den USA 2007). Die Situation ist gefährlicher als 1936  – im Jahr 7 der Krise nach 1929. Es gab wie jetzt hohe Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Reichtumskonzentration, aufsteigenden Faschismus und Rüstung für den Krieg. Diesmal sind nicht nur die USA und Europa tief in der Krise, sondern auch […]

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In einer Rede wurde dann das Ziel dieser Projekte unterstrichen, nämlich sich nicht von diesem System abhängig machen zu lassen und die von Lebensmittelkonzernen aufgezwungenen teuren Nahrungsmittel zu kaufen, sondern die Nahrungsmittel selbst zu produzieren, und zwar gesund und zum günstigen Preis.
Dann wurde gemeinsam gesät und es wurden die Setzlinge von Obstbäumen, die von Menschen aus zahlreichen Regionen in der Türkei für Hasan Ferit Gedik, […]

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A map based on selected videos and comments with background
 The sequence of events February 19 – 21
 One of the controversial issues concerning the change of power in Kiev is what happened during Thursday 20th of February. The general picture of this day was the result according to Washington Post on the 23rd of February: ”of a sequence of events that began late on Wednesday […]

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In den deutschen Medien taucht die Protestbewegung im Süden und Osten der Ukraine nur als von Moskau gesteuertes Ärgernis auf, als Vorwand für den russischen Aggressor, weiter Druck auf die für ihre Unabhängigkeit kämpfende Ukraine zu machen und möglicherweise neue Annexionen vorzubereiten.
Wie die gesamte Propaganda in den Medien ist auch diese Darstellung so billig und tendenziös, dass es schon weh tut. Wieso sollte Putin nicht […]

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ukrai (doc)
 

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An der bankrotten Hypo Bank verdienen Finanzkapitalisten nach wie vor Millionen, darum wird sie auch nicht in Konkurs geschickt…
 Zum Politskandal braucht man nicht mehr viel sagen. Sogar die bourgeoisen Medien sind in letzter Zeit (natürlich nur auf ihre bourgeoise Art) „kritisch“ – was aber nur dazu dient, aufflammenden Unmut abzufangen und die in geradezu penetranter Weise volksfeindliche Regierungspolitik etwas abzufedern. Wunder ist das nicht, […]

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Zur Syrien-Resolution des „Internationalen Komitees der Vierten Internationale“, das wohlbemerkt nicht das „Internationale Komitee der Vierten Internationale“ ist, das die bekannte „World Socialist Web Site“(wsws) betreibt, sondern das „Internationale Komitee“ der einst unter dem Namen „Vereinigtes Sekretariat der Vierten Internationale“ bekannten und vom verstorbenen „Pablo“ und sodann Ernest Mandel geführten Organisation ist. Realistischerweise muss deshalb zunächst einmal festgestellt werden, dass es „die“ 4. Int. heute […]

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Nach den Wahlen ist die Türkei zerrissener denn je. Und Erdogan reagiert mit einer polarisierenden Triumphrede. Doch so eindeutig ist der Sieg seiner AKP nicht.

Die Türkei hat gewählt – und Erdogan gewonnen. Obwohl der Ministerpräsident bei den Kommunalwahlen am Sonntag nicht selbst zur Wahl stand, ist er der eigentliche Sieger der Abstimmung. Die gesamte Türkei hat den Urnengang als Referendum über Recep Tayyip Erdogan verstanden.
Auf […]

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Die Halkların Demokratik Partisi (deutsch: „Demokratische Partei der Völker“, Abk. HDP) ist eine politische Partei in der Türkei. Laut Satzung verfolgt sie das Ziel, eine demokratische Volksherrschaft zu errichten und den Menschen ein würdiges Leben ohne Repression, Ausbeutung und Diskriminierung zu ermöglichen. Adressaten sind u. a. alle Unterdrückten und Ausgebeuteten und alle Völker und Glaubensgemeinschaften, […]

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 Bekanntlich planten in Deutschland, SPD, Grüne und die Linke für die nächsten Landtagswahlen und Bundestagswahl ein Wahlbündnis einzugehen, um die CDU-CSU-Merkel-Regierung abzulösen.
 Mit der Ukraine-Krim-Krise zerbrach diese Wahlallianz und offenbar ist damit die bürgerliche und reaktionäre Merkel-Regierung wieder auf lange Sicht festgemauert.
 Der Anlass des rosa-grünen-linken Bruchs ist wie gesagt die Krimkrise. SPD und Grüne haben sich traditionell – wie schon beim Jugoslawien-Krieg – dem imperialistischen Block […]

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