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18. Mai 2019 10:22 Archiv
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Bewegungen
Goran Music und Emanuel Tomaselli: Slowenien – Regierung stürzt, Massenproteste halten an
Artikel vom 17. April 2013http://www.marxist.com/slowenien-regierung-struzt-massenprotesten-halte-an.htm
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Bewegungen
Berichte vom Weltsozialforum in Tunis (zuerst anklicken!)
Artikel vom 15. April 2013……………………………………………………………………………………………
17) Robert Reithofer (der standard.at/“Leserkommentar“: Eindrücke vom Weltsozialforum
16) Johannes Schögler, 5.4.2013: WSF TUNIS ALS EPIZENTRUM DER BEWEGUNGEN
15) MENA Solidarity, 4.4.2013: Tunisia – Thousands march for Palestine at close of social forum
14) Declaration of the Social Movements Assembly of the World Social Forum of Tunisia, 2013
13) Wilfried Hanser, 1.4.2013: WSF in Tunis – Seminare der Rosa Luxemburg Stiftung
12) Hermann Dworczak, 30.3.2013: Abschluss-Demo […] -
Bewegungen
Der „Wagenpark Gaensebluemchen“ muss wiedermal umziehen … (akin)
Artikel vom 10. April 2013Wien: > Aspern wieder ohne Gaensebluemchen?
Der „Wagenpark Gaensebluemchen“ muss wiedermal umziehen. Dessen
BewohnerInnen sind angefressen. Der Grund fuer den Rauswurf von der
bisherigen Heimstaette: Die 3420 Aspern Development AG will jetzt mit
den Infrastrukturarbeiten fuer die geplante Seestadt Aspern beginnen.
Dort sollen auf dem ehemaligen Flugfeld bis zum Jahr 2028 neben
Betriebsstaetten auch 8500 Wohnungen entstehen.
Doch die Gaensebluemchen sehen nicht so ganz ein, warum deswegen kein
Platz sein sollte: „Freie Flaechen gibt […] -
Bewegungen
Michael Genner: Ein weiterer Erfolg unserer parteiischen Rechtsvertretung.
Artikel vom 9. April 2013Ali gehört der Volksgruppe der Hazara an, die den Taliban seit jeher ein Dorn im Auge war. Er war Hirte in einer afghanischen Region, in der die Taliban gerade heute wieder sehr aktiv sind. Schon seinen Vater hatten die Taliban umgebracht; da war er noch ein Kind. Auch sonst hat er viele tote Menschen gesehen. Aber das erzählte er nur mir, bei der Vorbereitung auf […]
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Flüchtlingsbewegungen
Brutaler Polizeieinsatz in Berlin gegen Geflüchtete in der besetzten Schule … (G.B.)
Artikel vom 8. April 2013schrecklich….
07.04.2013 Pressemitteilung:
*Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz: Polizei zerstört Lebensraum und
schafft Klima der Angst sowie Kriminalisierung.*
**
Erneut nimmt die Polizei eine Auseinandersetzung außerhalb der besetzten
Schule zum Anlass, um mit unverhältnismäßigem Mitteleinsatz gegen alle
Geflüchteten in der besetzten Schule vorzugehen, kritisieren betroffene
Refugees und anwesende Supporter_innen.
Gegen halb acht drang eine größere Anzahl Polizeibeamte eines
Sonderkommandos teils vermummt in die Schule ein, riegelten diese
komplett ab, zerstörte einen Großteil der Türen zu den Räumen, ohne den
Bewohner_innen […] -
Flüchtlingsbewegungen
Strafverfahren gegen Refugee-Supporter eingestellt – Anwaltskosten noch zu zahlen – Antirepressions-Soliparty am Samstag!
Artikel vom 4. April 2013Hallo zusammen,
gute Nachrichten:
Das Strafverfahren gegen mich wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“
(Votivkirchenbesetzung) und „Aufruf zum Rechtsbruch“
(Traiskirchenprotestmarsch), das durch die Anzeige des miesen Rassisten
und Linken-Hassers Johann Gudenus, Clubobmann der FPÖ Wien, zustande
gekommen war, wurde eingestellt. Laut Begründung der Staatsanwaltschaft
„mangels gesetzter Straftaten“ – im Klartext, weil deren Wissen nach
überhaupt nix strafbares passiert ist. Dass das ganze vor allem eine
politische Provo-Aktion der FPÖ war, war eigentlich eh klar.
Ansonsten will die […] -
Flüchtlingsbewegungen
Michael Genner (Asyl in Not): Flüchtlinge im Servitenkloster – Asyl in Not kämpft für ihr Recht
Artikel vom 4. April 2013Wir haben uns, wie erinnerlich, dafür eingesetzt, den Aufenthalt der Flüchtlinge in der Votivkirche rechtzeitig zu beenden, bevor er in eine schwere Niederlage gemündet hätte. Jetzt gilt es, auf dem Erreichten aufbauend, den Kampf weiterzuführen: gegen „Dublin“, gegen die Aushöhlung der Genfer Flüchtlingskonvention, für das Recht auf Arbeit und für ein Bleiberecht, das diesen Namen verdient.
Wir überprüfen nun die Fälle, haben auch die rechtliche Vertretung […] -
Flüchtlingsbewegungen
Offener Schubhaftvollzug durch Caritas im Servitenkloster durch Anwesenheitskontrollen / Zwang zur „freiwilligen Ausreise“
Artikel vom 27. März 2013hallo ihr Lieben,
ok, es ist offensichtlich so wie wir bereits befürchtet hatten: Wie ich der untenstehenden Mail entnehme – „Unterbringung in Quartier mit täglicher Meldung, aber frei ein- und ausgehen als Schubhaftersatz“ – ist das, was mit den täglichen Anwesenheitskontrollen im Kloster grade passiert, im Klartext nix anderes, als die Anwendung des sogenannten „gelinderen Mittels“. Also offener Schubhaftvollzug, wie er unter anderem in dem Flüchtlingslager […] -
Flüchtlingsbewegungen
Schwerwiegender Fall von Repression im Servitenkloster / Crucial case of Repression at Serviten monastery
Artikel vom 20. März 2013Hello,
Hallo,
hier ist ein Bericht und Kommentar zu den Geschehnissen, die gestern,
am 19.3. einem Flüchtling im Servitenkloster im Kontext von Repression
wiederfahren sind. Soweit mir geagt wurde, wäre der Betroffene damit
einverstanden, wenn diese Geschichte durch Presse- und
Internetberichterstattung öffentlich gemacht wird.
greetings,
E.
———————————————————————————————-
here’s a report and comment on incidents that happened yesterday, on
19th of March, to a refugee at Serviten monastery in the context of
repression. As far as […] -
Bewegungen
Siegfried Schreiber: Prozess wg. Aktion gegen S21 (Liliane Weber)
Artikel vom 20. März 2013Liebe Freunde des Stuttgarter Kopfbahnhofes
Ich habe am 26. Juli 2010 an einer „demonstrativen Besetzung“ des zum
Abriss vorbereiteten Nordflügels des Stuttgarter Kopfbahnhofes teilgenommen.
An diesem Tag hatten sich zu Beginn der Montagsdemo 55 Personen durch
die offene Frontzugangstür des Gebäudes in den zweiten Stock begeben,
um von dort die demonstrative, friedliche Besetzung bekannt zu geben.
Bei der Besetzung wurde werder Gewalt gegen Sachen noch Personen ausgeübt,
niemand wurde genötigt oder behindert.
Die Demonstranten […] -
Flüchtlingsbewegungen
Textreihe zu Refugeecamp-Forderungen & Soli-Erklärung von Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, Teil 1 – 5
Artikel vom 20. März 2013Der 5. Teil der Textserie des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte zu den Forderungen der Refugeecamp-Aktivist*innen ist online : Jörg Stippel über die Forderung nach freier Wahl des Aufenthaltsorts aus menschenrechtlicher Perspektive.
Der Link zum Text: http://bim.lbg.ac.at/de/aktuelles/5-beitrag-freie-wahl-des-aufenthaltsorts
—————————————————
Seit dem 24. November machen zahlreiche Geflüchtete, unterstützt von Verwandten, FreundInnen und AktivistInnen auf die prekäre Situation von Geflüchteten in Österreich und Europa aufmerksam. Das Ludwig Boltzmann Institut […] -
Flüchtlingsbewegungen
Statement of Refugee Bus Tour: 18.3. Polizeigewalt in Neumünster / Police Violence in Neumünster
Artikel vom 19. März 2013Dear all, liebe Alle,
—German— English below Bericht 1 .März 2013
.
Die Refugees‘ Revolution Bus Tour ist heute wieder heftiger Polizeigewalt
und Repression ausgesetzt. Nach den unverhältnismäßigen Übergriffen in
Karlsruhe und Köln wie auch der starken Polizeipräsenz in den meisten
anderen Lagern zeigt sich hier wieder die heftige Reaktion eines
rassistischen Polizeistaates auf die antirassistischen,
antikapitalistischen Kämpfe der Geflüchteten. Seit 9h morgens verfolgten
8-9 Polizeiwagen die Info-Tour in Neumünster. Beim Besuch […] -
Bewegungen
Black Community: Entsetzen und Zorn nach Fehlurteil gegen rassistischen Gewalttäter!
Artikel vom 17. März 2013 -
Flüchtlingsbewegungen
Eva M.: Offene Fragen an die Flüchtlings-Betreuung der Caritas + Antwort der Caritas
Artikel vom 15. März 2013Sehr geehrte Verantwortliche der Caritas, Apostolische Nuntiatur und Erzdiözese Wien!
Antwort der Caritas (Robert Kolles)
.
Ich bedanke mich bei der Caritas, der katholischen und auch der evangelischen Kirche für die unverzichtbare Unterstützung, die Sie den Flüchtlingen des Refugee Camps Vienna geleistet haben. Ich erwarte mir aber auch eine Antwort Ihrerseits auf sieben wichtige Fragen:1) Bitte erklären Sie mir, warum Sie die (tw. unterzeichneten) Versprechungen Ihrer Mitarbeiter […]
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Bewegungen
Corinna Genschel: Belgische Polizei verbietet Demonstration „For a European Spring“ / Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erneut eingeschränkt
Artikel vom 12. März 2013——– Original-Nachricht ——–
Betreff:
[SFiD-News] Brüssel – EU-Gipfelproteste: Demonstration „For a European Spring“ in Brüssel verbotenDatum:
Tue, 12 Mar 2013 13:16:18 +0100Von:
Corinna Genschel <corinna.genschel@linksfraktion.de>Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
12. März 2013
* Der Frühling kommt auch ohne Genehmigung nach Brüssel
* Belgische Polizei verbietet Demonstration „For a European Spring“ / Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erneut eingeschränkt
Seit Wochen mobilisieren zahlreiche Organisationen und Bewegungen aus Europa, darunter auch das Blockupy-Bündnis, zu Protesten gegen den EU-Frühjahrsgipfel in […]