Diskussion

http://kommunisten-online.de/?p=1260

 Wien, 12. 5. 2013
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Liebe GenossInnen der sozialdemokratischen Organisationen,
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mit Bestürzung mussten wir feststellen, dass sich heuer in eure traditionelle Demonstration am 1. Mai auf der Wiener Ringstraße rechtsextreme und monarchistische Elemente einschleusen konnten.
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Die rechtsextremen „Identitären“ wurden erst beim Burgtheater von Teilen der radikalen Linken an der Verbreitung ihrer ausländerfeindlichen Hetze gehindert. MonarchistInnen der „Schwarzgelben Allianz“ konnten mit einem Transparent von der Oper weg in eurem Demonstrationszug […]

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Die Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008-2009 wurde im internationalen Rahmen vorübergehend durch die Geschenke der kapitalistischen Staaten an ihre Bank-und Automobilkonzerne überwunden. Aber diese Heilmittel dienten weltweit nur der Vorbereitung neuer Angriffe. In den Vereinigten Staaten und China verlangsamt sich das Wachstum. In Japan und in Europa setzt sich die Rezession fort. Einige europäische Länder (Portugal, Spanien, Griechenland …) befinden sich in einem wahren Zersetzungsprozess.
Das […]

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http://www.woz.ch/1316/antisemitismus-debatte/der-antisemitismus-in-der-linken

Arbeiter und Unterdrückte der Welt, vereinigt euch im Kampf um Befreiung!
www.thecommunists.net und www.rkob.net
Die Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (RCIT) grüßt zum 1. Mai alle Kämpfer für die Befreiung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker auf der ganzen Welt. Wir rufen sie auf, sich unserem Kampf anzuschließen, um neue revolutionäre Parteien und eine neue Arbeiterinternationale aufzubauen. So eine Weltpartei der sozialistischen Revolution kann nur in den […]

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16. 04. 2013
Debatte über Bündnispolitik auf Parteitag der griechischen Kommunisten
Von Heike Schrader, Athen
Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat einen neuen Generalsekretär. Auf dem von Donnerstag bis Samstag tagenden 19. Kongreß wurde Dimitris Koutsoubas an die Spitze gewählt. Er löst die seit dem 13. Parteitag 1991 amtierende Generalsekretärin Aleka Papariga ab.
Neben dem Wechsel in der Führung war die Tagung vor allem durch Auseinandersetzungen über die Bündnispolitik […]

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http://www.jungewelt.de/2013/04-06/027.php

Erklärung: 10, 20.04.2013
Im Namen der Freunde Syriens wurde am 20. April 2013 eine Versammlung in Istanbul abgehalten. Daran beteiligten sich der BAE, die Außenminister der USA, Großbritanniens, Katars, Saudi Arabiens, Jordaniens, Ägyptens, Italiens, Deutschlands, Frankreichs und der Türkei, sowie die Kollaborateure, die sich „Nationale Koalition der Opposition und revolutionärer Kräfte Syriens“ nennen.
Am Ende der Versammlung erklärte Außenminister Ahmet Davutoglu seiner Kollaboration angemessen: „Das wichtige ist, […]

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Im “ak” 581 erschien ein Beitrag von Dario Azzellini, indem er die doktrinäre Linke sympathisch gut kritisiert.
“In bewegten Zeiten, wenn altbekannte Parameter wanken, ist Heilssuche in Sicherheit bietende Kategorien stets besonders verbreitet. Trotzdem macht es selten so wenig Sinn, die Reihen zu schließen und die Fahnen hochzuhalten. Eine Linke, die etwas bewegen will, muss – in Anlehnung an Ernst Bloch – Politik als Herausforderung der […]

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Das »Helios-Projekt« in Griechenland ist wohl gescheitert. Chaos auf dem Sektor der erneuerbaren Energien. Ein Gespräch mit Alexis Charitsis
Interview: Wolfgang Pomrehn
Alexis Charitsis ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Parlamentsfraktion des griechischen Linksbündnisses Syriza und Leiter der Vorstandsabteilung für Energiefragen
Die EU-Kommission und die deutsche Regierung machen Werbung für das »Helios-Projekt« in Griechenland – dabei geht es um den Bau von Solarparks in großem Stil. Wie steht es um […]

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1.)    Prolog
Die Schwäche des US-Imperialismus und die Schwäche der transatlantischen Dominanz im Allgemeinen kann nicht mehr übersehen werden. Es setzt eine Phase der Pluralität ein. Diese Phase der Pluralität ist eine Blockbildung, welche als eine neue Phase der „Globalisierung“ erscheint.
2.)    Multipolarität und das Ende der atlantischen Dominanz
Die transatlantische Dominanz wird durch die Multipolarität abgelöst. Der Sturz des US-Imperialismus aus seiner Position der Hegemonie innerhalb der […]

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(Vermögensstudie der Europäischen Zentralbank)
Die EU-Troika  erpresst die griechische Regierung, pardon, die griechische Bevölkerung erneut: Ihr bekommt das Danaer Geschenk des 8,6 Mrd. Euro-Kredits nur dann, wenn ihr bis 2015 weitere 150.000 Beamt_innen und Angestellte des Öffentlichen Dienstes entlässt – also 60.000 Lohnabhängige in den nächsten zwei Jahren! Zum Zweiten soll Samaras Regierung eine Sondersteuer auf Immobilien erheben, die wiederum die Lohnabhängigen und Verarmten trifft, weil […]

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http://www.akweb.de/ak_s/ak581/09.htm

Wiedermal wird volksbegehrt, wiedermal viel heisse Luft produziert.
Ausser dem Rundfunkvolksbegehren hat keines dieser Begehren in der
Geschichte der Zweiten Republik unmittelbar zu einem Gesetz gefuehrt.
Also warum tun sich das immer wieder Leute an? Buerokratische Huerden
nehmen, Kampagnen fuehren, Leute auf die Gemeindeaemter mobilisieren
und nachher kommt sowieso nichts raus… ausser Spesen nichts gewesen,
just for fun?
Volksbegehren sind in der heutigen Form kein Instrument der Direkten
Demokratie — eine banale Unterschriftensammlung […]

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http://www.jungewelt.de/2013/04-16/029.php