Liebe GenossInnen, liebe FreundInnen,
Am 3.3. fand unser erstes Vorbereitungstreffen für die 1. Mai-Demonstration heuer in Wien statt. Hier ein kurzer Bericht über die wichtigsten Ergebnisse, den ich im Auftrag des 1. Mai-Bündnisses verfasste:
Anwesend waren 13 VertreterInnen für folgende Organisationen (in alphabetischer Reihenfolge): ADHF – Föderation für Demokratische Rechte in Österreich, Anatolische Föderation, ATIGF – Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich, Gruppe Arbeiter*innenstandpunkt (AST), Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern), Partei der Arbeit (PdA), Revolutionärer Aufbau, Revolutionär-Kommunistischen Organisation BEFREIUNG (RKOB), RED*REVOLUTION
Die Demonstration wurde bereits im Jänner von Michael Pröbsting und Otto Bruckner bei der Polizei angemeldet.
Am Beginn des Treffens erklärte Otto Bruckner im Namen der PdA, dass seine Organisation den Ausschluss der RKOB aus dem 1. Mai-Bündnis fordere. Diese sei aufgrund ihrer „pro-imperialistischen Positionen“ zu Syrien und Kuba als Einheitsfrontpartner untragbar geworden. Es ist zwar richtig, dass es eine Zusammenarbeit im 1. Mai-Bündnis mit den führenden Leuten der RKOB nun schon seit 10 Jahren gebe. Doch die Vorläuferorganisation der RKOB – der ArbeiterInnenstandpunkt – habe noch anti-imperialistische Positionen vertreten. Das könne man von der 2011 gegründeten RKOB nicht mehr sagen. Ein für die PdA denkbarer Kompromiss wäre es, dass die RKOB am Schluss der Demonstration mitgehen könne.
Nina Gunić und Michael Pröbsting wiesen als VertreterInnen der RKOB die Anschuldigungen der „pro-imperialistischen Positionen“ als inhaltlich völlig unbegründet zurück. Sie bezeichneten die Forderung der PdA als vollkommen unverständlich. In den vergangenen Jahren hatte die RKOB die gleichen Positionen zu Syrien und dies hinderte die Vorläuferorganisation der PdA (die KI) nicht an einer solidarischen Zusammenarbeit im Rahmen des 1. Mai-Bündnisses. Eine solche solidarische Zusammenarbeit solle es auch weiterhin geben.
Mary von der Gruppe Arbeiter*innenstandpunkt sprach sich gegen einen Ausschluss der RKOB aus, ungeachtet der politischen Differenzen, die ihre Organisation mit der RKOB hätten. Sie hätten sehr ähnliche Position wie die RKOB zu Syrien. Sollten sie dann auch ausgeschlossen werden?
Ein Vertreter vom Revolutionären Aufbau erklärte, dass sich das Bündnis traditionell aus Organisationen zusammensetze, die aus unterschiedlichen historischen Traditionen kommen (Trotzkismus, Marxismus-Leninismus, Maoismus). Es sei nur natürlich, dass es hierbei politische Differenzen gebe. So habe natürlich auch seine Organisation in einer Reihe von Fragen andere Standpunkte als die RKOB. Bezüglich der Einschätzung Kubas teile wahrscheinlich die Mehrheit der Organisationen des 1. Mai-Bündnisses nicht die Meinung der PdA, dass Kuba ein sozialistisches Land sei.
Eine Vertreterin der Anatolischen Föderation erklärte, dass ihre Organisation auch große politische Differenzen mit der RKOB habe. Ihrer Einschätzung nach stehe das Volk in Syrien hinter der Assad-Regierung. Allerdings gebe es bislang keinen Beschluss ihrer Organisation, dass die RKOB aus dem internationalistischen 1. Mai-Bündnis ausgeschlossen werden solle.
Am Ende der Diskussion einigten sich alle VertreterInnen auf folgenden Konsens:
a) Alle Organisationen, die die internationalistische 1. Mai-Demonstration unterstützen und dazu aufrufen, können an der Demonstration als gleichberechtigte Organisationen teilnehmen.
b) Alle Organisationen, die die internationalistische 1. Mai-Demonstration unterstützen und dazu aufrufen, haben das Recht, einen Redner bzw. Rednerin bei der Auftaktkundgebung zu stellen.
c) Über die RednerInnen bei der Abschlusskundgebung wird auf dem nächsten Treffen diskutiert.
d) Die Demonstrationsblöcke der PdA und der RKOB werden nicht direkt hintereinander gehen, sondern Abstand zueinander halten.
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Gestaltung des Festes im Sigmund-Freud-Park nach der Abschlusskundgebung. Ein Vertreter der ADHF erklärte, dass seine Organisation eine gemeinsame Gestaltung des Festes durch die am Bündnis beteiligten Organisationen wünsche. (In den letzten Jahren wurde das Fest alleine von der KOMintern ausgerichtet.) Auch die Vertreterin der Anatolischen Föderation drückte den Wunsch aus, die Gestaltung des Festes noch genauer zu diskutieren. Es wurde beschlossen, über diese Frage noch genauer beim nächsten Treffen zu diskutieren.
Michael Pröbsting hat bereits einen kurzen Aufruftext ausgeschickt und verteilt. Dieser soll beim nächsten Treffen diskutiert und abgeändert werden. Organisationen sollen, falls sie Abänderungen zu dem Entwurf haben, diese bis zum 28. März ausschicken.
Darüberhinaus wurde beschlossen, dass die internationalistische 1. Mai-Demonstration auch heuer wieder ab 10.00 Uhr beim Treffpunkt Oper stattfinden wird.
Das nächste Treffen findet am Montag 31.3. 18 Uhr wieder im Lokal der ATIGF statt.
Mit solidarischen Grüßen,
Michael Pröbsting (für das internationalistische 1. Mai-Bündnis)
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Michael Pröbsting
E-Mail: michael.proebsting@gmx.at
Tel.: +43-650-4068314
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Revolutionär-Kommunistische Organisation BEFREIUNG
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